Sitzung der Gemeindevertretung im Januar

Gestern fand im Gebäude der freiwilligen Feuerwehr in Blankensee die Sitzung der Gemeindevertretung für den Monat Januar statt. Gegen 18:06 Uhr wurde mit der Einwohnerfragestunde begonnen. Seitens der anwesenden Einwohner gab es keine Fragen. Anschließend wurde die Sitzung eröffnet. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit und dem Beschluss der Tagesordnung wurde das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung gebilligt.

Die Sitzung fand in der freiwilligen Feuerwehr in Blankensee statt

Danach folgte der Bericht des Bürgermeisters Arko Mühlenberg. So wurden die Bemühungen für die Förderung der Schule in Blankensee in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium dargestellt und über einen Wasserschaden im Dörphus berichtet. Größere Schäden konnten dort verhindert werden und die Versicherung wurde entsprechend informiert.

Als Nächstes wurde über die mögliche Übernahme eines Werbeträgers der Raiffeisenbank in Blankensee, sowie der möglichen Reparatur der in diesem Werbeträger verbauten Uhr, informiert. Anschließend wurde über die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen blankensee.net und der Gemeinde Blankensee berichtet.

Der Werbeträger der Raiffeisenbank in Blankensee bei Nacht

Nach einer Anfrage zur Ausbaggerung des Dorfteiches in Groß Schönfeld wurden die Kosten hierfür auf 5.000 Euro beziffert. Cornell Reinhold, Mitglied der Gemeindevertretung, wies dann darauf hin, dass die Bereitstellung von Löschwasser eine Pflichtaufgabe der Gemeinde ist und für nicht einsatzfähige Löschwasserentnahmestellen, zu denen der Dorfteich gehört, entsprechende Lösungen gefunden werden müssen. Nach Aussage von Cornell Reinhold sind aktuell sechzig bis siebzig Prozent der Löschwasserentnahmestellen in der Gemeinde nicht einsatzfähig. Es bestand der Konsens hier demnächst eine entsprechende Lösung zu finden.

Kleinere Probleme am Bahnhof wurden in der Sitzung angesprochen

Des Weiteren wurde über Jugendarbeit in der Gemeinde und eine Auktion für Grundstücke in der Nähe des Bahnhofes berichtet. Hier hatte die Gemeinde bis zu einem Gebot von 10.000 € mitgeboten; schlussendlich ging das Grundstück allerdings an einen privaten Käufer. Die Deutsche Bahn wurde über eine defekte Leuchte am Bahnhof informiert, diese wird allerdings nach Auskunft der Deutschen Bahn nicht repariert. Ein entsprechender Auftrag wird erst dann ausgelöst, wenn mehrere Leuchten defekt sind. Weiter informierte der Bürgermeister über Fällungen von Bäumen in der Watzkendorfer Straße in Blankensee.

Anschließend wurde der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 als nächster Tagesordnungspunkt aufgerufen. Das Rechnungsprüfungsamt des Amtes hat den entsprechenden Abschluss geprüft. Für den Abschluss wurde ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk vergeben, was vor allem mit der Nichteinsetzung der Satzung für die Nutzung der Turnhalle begründet wurde. Nach weiteren Erläuterungen und Erklärungen wurde der Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses einstimmig gefasst.

Auch die Tagesordnungspunkte über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2018 und dem Beschluss der Haushaltssatzung wurden einstimmig beschlossen. Im nächsten Tagesordnungspunkt Beschluss über die Festlegung von Nutzungsgebühren wurde nach einiger Diskussion ein Mehrheitsbeschluss gefasst.

Das
Jugend- und Freizeitzentrum Blankensee wurde seitens des Trägers geschlossen

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um den Beschluss über die Finanzierung des Jugendfreizeitzentrums in Blankensee. Hintergrund ist die Schließung des Jugend- und Freizeitzentrum Blankensee seitens des Trägers, der IPSE GmbH Neustrelitz. Die Schließung erfolgte dabei ausdrücklich gegen den Willen der Gemeinde Blankensee. Aufgrund der geschaffenen Tatsachen seitens des Trägers der Einrichtung wurde die anteilmäßige Finanzierung für das Jugend- und Freizeitzentrum Blankensee an die IPSE GmbH Neustrelitz eingestellt.

Anschließend wurde einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2019, sowie dem Beschluss über die Herstellung einer Photovoltaikanlage in der Schule Blankensee und einigen Bauanträgen zugestimmt. Als letzter Punkt vor der Schließung der öffentlichen Sitzung wurden die Anfragen der Gemeindevertreter entgegengenommen. Anschließend wurde die öffentliche Sitzung gegen 19:40 Uhr geschlossen.

Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee im August

Gestern fand, im Dörphus in Blankensee, eine Sitzung der Gemeindevertretung statt. Nachdem es keine Fragen seitens der Einwohner in der Einwohnerfragestunde gab, wurde die Sitzung gegen 19 Uhr eröffnet. Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde das Protokoll der letzten Sitzung, nach einer kleineren redaktionellen Änderung, gebilligt.

Im Anschluss folgte der Bericht des Bürgermeisters. Ein erster Punkt war die Einholung der Zustimmung der Gemeindevertretung zur Schaffung einer allgemeinen Gebührenordnung für die Fremdnutzung bestimmter Einrichtungen der Gemeinde, wie z.B. der Turnhalle, den Badestellen und den Gemeinderäumlichkeiten. Diese Gebührenordnung soll bis Januar 2020 fertiggestellt sein. Aktuell verfügt nur die Turnhalle über eine entsprechende Gebührenordnung für die Fremdnutzung.

Unter anderem ging es um die Schule der Gemeinde

Danach wurde über Pläne berichtet, im Rahmen der nächsten Sitzung, den Schulleiter der regionalen Schule einzuladen, damit dieser der Gemeindevertretung einen Überblick über die Schule und mit ihr verbundenen Themen geben kann.

Auch der Sportplatz war wieder Thema in der Gemeindevertretung. So wurden Gespräche zu weiteren Fördermöglichkeiten geführt und Termine mit dem Landrat Heiko Kärger vereinbart. Daneben stellte Arko Mühlenberg die Idee vor, die Bewässerung des Sportplatzes, welche aktuell knapp 2000 € im Jahr kostet, auf ein neues Fundament zu stellen. Nach einer Anfrage, bei der unteren Naturschutzbehörde, wäre es möglich einen Brunnen zur Bewässerung des Sportplatzes zu bauen. Die Kosten von zirka sechs- bis achttausend Euro, für die Bohrung eines solchen Brunnens, würden sich nach wenigen Jahren, aufgrund der gesparten Wasserkosten, amortisieren. Neben dem offiziellen Antrag zur Genehmigung eines solchen Brunnens müssen die entsprechenden Kosten in die Haushaltsplanung eingebracht werden. Danach folgten weitere Informationen, wie die geplante Solaranlage für die Schule in Blankensee, sowie die Aufstellung neuer Glascontainer in der Gemeinde.

Anschließend ging es um die Außendarstellung der Gemeinde im Internet. Hier stellte Akro Mühlenberg die Idee einer Kooperation zwischen der Gemeinde und blankensee.net vor. Nach einer kurzen Vorstellung der Webseite und einigen Fragen wurde die Ausarbeitung eines Kooperationsvertrages von der Gemeindevertretung befürwortet.

Im Anschluss stellte der Bürgermeister die Idee, den Gemeindearbeitern moderne Fahrzeugen zur Bewältigung ihrer Aufgaben, im Rahmen eines Leasingvertrages, bereitzustellen vor. Nachdem Bericht des Bürgermeisters wurden unter anderem Spenden an die Gemeinde durch die Gemeindevertretung angenommen. Diese waren zweckgebunden für die Ausrichtung des 5. Tag der „Alten Zeiten“, welcher vor einiger Zeit in Watzkendorf stattfand.

Nach einem Beschluss über die Vertretung des Bürgermeisters der Gemeinde Blankensee als Gesellschafter der WVEG Carpin wurde seitens Thomas Degen und dem Architekten Thomas Greier ein Konzept für die Nutzung der Wanzkaer Mühle vorgestellt.

Aktuell verfallen die Reste der Wanzkaer Mühle

Im beschriebenen Konzept ging es um die Schaffung eines Naturerlebnisurlaubsangebotes. Zielgruppe sind Kinder und Familien, sowie ökologisch interessierte Menschen. Im Rahmen einer geplanten Umsetzung soll die vorhandene Bausubstanz erneuert werden und mehrere Ferienhäuser sowie die Möglichkeit zur Durchführung von Schulungen geschaffen werden. Die Gebäude und der Rest sollen hierbei, im Rahmen einer Kreislaufwirtschaft, energieautark funktionieren.

Im Rahmen der geplanten Durchführung des Projektes müssen entsprechende Vorklärungen in Bezug auf benötigte Baugenehmigungen mit dem Kreis durchgeführt werden. Die Gemeindevertretung sicherte ihre Unterstützung für das Projekt zu. Nach der Vorstellung des Konzeptes wurde zu den Anfragen der Gemeindevertreter übergegangen.

Hier ging es unter anderem um die Frage, ob in der Gemeinde noch Bauland vorhanden ist; dies wurde bejaht. Weitere Anfragen betrafen reparaturbedürftige Bordsteine, die Beschilderung von Rad und Wanderwegen, die Feuerwehr und eine eingewachsene Straßenlaterne. Damit schloss die öffentliche Sitzung gegen 20:15 Uhr.