Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee im August

Gestern fand, im Dörphus in Blankensee, eine Sitzung der Gemeindevertretung statt. Nachdem es keine Fragen seitens der Einwohner in der Einwohnerfragestunde gab, wurde die Sitzung gegen 19 Uhr eröffnet. Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde das Protokoll der letzten Sitzung, nach einer kleineren redaktionellen Änderung, gebilligt.

Im Anschluss folgte der Bericht des Bürgermeisters. Ein erster Punkt war die Einholung der Zustimmung der Gemeindevertretung zur Schaffung einer allgemeinen Gebührenordnung für die Fremdnutzung bestimmter Einrichtungen der Gemeinde, wie z.B. der Turnhalle, den Badestellen und den Gemeinderäumlichkeiten. Diese Gebührenordnung soll bis Januar 2020 fertiggestellt sein. Aktuell verfügt nur die Turnhalle über eine entsprechende Gebührenordnung für die Fremdnutzung.

Unter anderem ging es um die Schule der Gemeinde

Danach wurde über Pläne berichtet, im Rahmen der nächsten Sitzung, den Schulleiter der regionalen Schule einzuladen, damit dieser der Gemeindevertretung einen Überblick über die Schule und mit ihr verbundenen Themen geben kann.

Auch der Sportplatz war wieder Thema in der Gemeindevertretung. So wurden Gespräche zu weiteren Fördermöglichkeiten geführt und Termine mit dem Landrat Heiko Kärger vereinbart. Daneben stellte Arko Mühlenberg die Idee vor, die Bewässerung des Sportplatzes, welche aktuell knapp 2000 € im Jahr kostet, auf ein neues Fundament zu stellen. Nach einer Anfrage, bei der unteren Naturschutzbehörde, wäre es möglich einen Brunnen zur Bewässerung des Sportplatzes zu bauen. Die Kosten von zirka sechs- bis achttausend Euro, für die Bohrung eines solchen Brunnens, würden sich nach wenigen Jahren, aufgrund der gesparten Wasserkosten, amortisieren. Neben dem offiziellen Antrag zur Genehmigung eines solchen Brunnens müssen die entsprechenden Kosten in die Haushaltsplanung eingebracht werden. Danach folgten weitere Informationen, wie die geplante Solaranlage für die Schule in Blankensee, sowie die Aufstellung neuer Glascontainer in der Gemeinde.

Anschließend ging es um die Außendarstellung der Gemeinde im Internet. Hier stellte Akro Mühlenberg die Idee einer Kooperation zwischen der Gemeinde und blankensee.net vor. Nach einer kurzen Vorstellung der Webseite und einigen Fragen wurde die Ausarbeitung eines Kooperationsvertrages von der Gemeindevertretung befürwortet.

Im Anschluss stellte der Bürgermeister die Idee, den Gemeindearbeitern moderne Fahrzeugen zur Bewältigung ihrer Aufgaben, im Rahmen eines Leasingvertrages, bereitzustellen vor. Nachdem Bericht des Bürgermeisters wurden unter anderem Spenden an die Gemeinde durch die Gemeindevertretung angenommen. Diese waren zweckgebunden für die Ausrichtung des 5. Tag der „Alten Zeiten“, welcher vor einiger Zeit in Watzkendorf stattfand.

Nach einem Beschluss über die Vertretung des Bürgermeisters der Gemeinde Blankensee als Gesellschafter der WVEG Carpin wurde seitens Thomas Degen und dem Architekten Thomas Greier ein Konzept für die Nutzung der Wanzkaer Mühle vorgestellt.

Aktuell verfallen die Reste der Wanzkaer Mühle

Im beschriebenen Konzept ging es um die Schaffung eines Naturerlebnisurlaubsangebotes. Zielgruppe sind Kinder und Familien, sowie ökologisch interessierte Menschen. Im Rahmen einer geplanten Umsetzung soll die vorhandene Bausubstanz erneuert werden und mehrere Ferienhäuser sowie die Möglichkeit zur Durchführung von Schulungen geschaffen werden. Die Gebäude und der Rest sollen hierbei, im Rahmen einer Kreislaufwirtschaft, energieautark funktionieren.

Im Rahmen der geplanten Durchführung des Projektes müssen entsprechende Vorklärungen in Bezug auf benötigte Baugenehmigungen mit dem Kreis durchgeführt werden. Die Gemeindevertretung sicherte ihre Unterstützung für das Projekt zu. Nach der Vorstellung des Konzeptes wurde zu den Anfragen der Gemeindevertreter übergegangen.

Hier ging es unter anderem um die Frage, ob in der Gemeinde noch Bauland vorhanden ist; dies wurde bejaht. Weitere Anfragen betrafen reparaturbedürftige Bordsteine, die Beschilderung von Rad und Wanderwegen, die Feuerwehr und eine eingewachsene Straßenlaterne. Damit schloss die öffentliche Sitzung gegen 20:15 Uhr.

Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee im Juli

Am letzten Dienstag, dem 30. Juli 2019, fand ab 19 Uhr im Dörphus in Blankensee eine Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee statt. Nach der Eröffnung, dem Beschluss der Tagesordnung und der Billigung des Protokolls der letzten Sitzung begann der Bürgermeister Arko Mühlenberg mit seinem Bericht. Er besichtige einige Einrichtungen der Gemeinde, unter anderem die Schule und den Kindergarten in Blankensee und informierte sich über die Gemeinde und ihre Probleme. Daneben stellte er da, dass die Tätigkeit als Bürgermeister entsprechende Zeitaufwände in Anspruch nimmt.

Nach dem Bericht des Bürgermeisters wurde ein Dringlichkeitsbeschlusses des Hauptausschusses der Gemeinde Blankensee vom 16.07.2019 über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2019 bestätigt. Nötig wurde dieser Beschluss, da die Badestege in Wanzka und Blankensee repariert werden mussten. Danach wurden Änderungen an der Hauptsatzung der Gemeinde Blankensee diskutiert und beschlossen. Unter anderem wurde nach einer Diskussion die Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters von 1000 € auf 1500 € monatlich angehoben.

Die überplanmäßige Ausgabe für die Reparatur der Badestege wurde bestätigt

Weiterhin wurde in der Sitzung informiert, das amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde zukünftig nur noch im Internet unter amtneustrelitz-land.de angeboten werden sollen. Eine Veröffentlichung im Strelitzer Echo wird nicht mehr angestrebt, da diese sehr kostenintensiv ist. Eine abschließende Klärung wird hier aktuell vorgenommen.

Anschließend ging es um das weitere Vorgehen bezüglich des Sportplatzes in Blankensee. Dieser soll ausgebaut werden, allerdings müssen hierfür Fördergelder eingeworben werden. Geplant ist unter anderem eine 400-Meter-Kunststoffbahn. Hier wurde auf die Probleme bei der Mittelbeschaffung hingewiesen und die weitere Vorgehensweise besprochen.

Bei den Anfragen der Gemeindevertreter ging es unter anderem um die Auffüllung der Löschteiche in den Ortsteilen der Gemeinde und der Frage nach dem Verteilungsschlüssel einer eingegangenen Spende, welche der Jugendarbeit zugutekommen sollte. Daneben ging es um defekte Laternen und deren Reparatur. Anschließend wurde der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen.

Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee und Einladung des Bürgermeisters

Am Dienstag, dem 30.07.2019 findet um 19 Uhr im Dörphus am Siedlungsring 10 in Blankensee die nächste Gemeindevertretung statt.

Im Dörphus findet sie Sitzung statt

Die Tagesordnung wird später bekannt gegeben. Daneben lädt der neue Bürgermeister, Arko Mühlenberg, interessierte Bürger der Gemeinde zu einem Treffen ein. Stattfinden wird das Treffen am Sonntag dem 21.07.2019 von 11 bis 14 Uhr in der Dorfstraße 32 in Wanzka. Bei Erbsensuppe und Getränken sollen Gespräche zum besseren Kennenlernen stattfinden.

Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee

Am Dienstag, dem 25.06.2019 findet um 19:30 Uhr im Dörphus, am Siedlungsring 10 in Blankensee, die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee statt.

Die Sitzung findet im Dörphus statt

Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:

1. Feststellung des ältesten Mitglieds der Gemeindevertretung und Sitzungseröffnung
2. Ernennung des Bürgermeisters (Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung)
3. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung
4. Wahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters der Gemeinde Blankensee
5. Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters der Gemeinde Blankensee
6. Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse der Gemeindevertretung Blankensee
7. Wahl eines weiteren Mitglieds in den Amtsausschuss des Amtes Neustrelitz-Land
8. Beschluss über die Wahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der WVEG Carpin
9. Vertretung der Gemeinde Blankensee im Kommunalen Anteilseignerverband Nordost der E.ON edis AG
10. Beschluss außerplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2019 Pflanzung von 10 Winterlinden
11. Schließen der öffentlichen Sitzung

Bei der konstituierenden Sitzung handelt es sich um die erste Sitzung nach der Wahl der Gemeindevertretung und des Bürgermeisters, welche Ende Mai stattfand.

Ergebnisse der Wahl zur Gemeindevertretung und des Bürgermeisters

Knapp einen Tag nach der Wahl veröffentlichte das Amt Neustrelitz-Land die vorläufigen Wahlergebnisse zur Wahl der Gemeindevertretung und der Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Blankensee. In der Gemeindevertretung gab es 12 Sitze zu besetzen. Davon gingen fünf Sitze an die Wählergemeinschaft der Gemeinde Blankensee, drei Sitze an die LINKE und jeweils zwei Sitze an die CDU und SPD.

Die Sitzverteilung in der Gemeindevertretung

Bei insgesamt 1391 Wahlberechtigten und 895 Wählern, ergab sich eine Wahlbeteiligung von 64 Prozent. Von den abgegebenen Stimmen waren 2541 Stimmen gültig und 144 Stimmen ungültig. Mit fünf Sitzen ist die Wählergemeinschaft stärkste Kraft, gefolgt von DIE LINKE. Namentlich in die Gemeindevertretung gewählt wurden: Heike Vehrling, Hans-Uwe Pech, Cornell Reinhold, Norbert Schenz und Torsten Rühle von der Wählergemeinschaft der Gemeinde Blankensee, Karsten Hoeth, Bernd Grützmacher und Marlies Marckwardt von DIE LINKE, Bode Hacke und Malte Blöcker von der CDU und Sabine Reimer-Meißner und Jürgen Sill von der SPD.

Der prozentuale Anteil der Stimmen am Wahlergebnis

Der Einzelbewerber für den Posten des Bürgermeisters, Arko Mühlenberg, hat die Wahl mit 74,48 % der Stimmen gewonnen. 645 Ja-Stimmen standen 221 Nein-Stimmen gegenüber. Bei einer Wahlbeteiligung von 64,34 Prozent wurden 866 gültige und 29 ungültige Stimmen abgegeben.