Sitzung der Gemeindevertretung im September

Gestern, am 24. September 2019, fand ab 19 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung für den Monat September statt. Nachdem die Sitzung um kurz nach 19 Uhr begonnen hatte, wurde mit der Einwohnerfragestunde gestartet. Hier wurde einige Fragen zu einem Fragenkatalog gestellt, welche der Wählergemeinschaft der Gemeinde Blankensee übergeben wurde. In diesem Katalog ging es unter anderem um den Zustand einiger Badestellen, die Straßenreinigung, den Anschluss an das Gasnetz und den Ausbau bzw. die Nutzung von schnellem Internet bei den Fragestellern.

Unter anderem ging es in der Einwohnerfragestunde um die Badestellen in der Gemeinde

Nach der Einwohnerfragestunde wurde die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung festgestellt und mit der eigentlichen Sitzung begonnen. Änderungsanträge zur Tagesordnung lagen keine vor, sodass der Tagesordnung folgend mit der Billigung der Niederschrift der letzten Gemeindevertretung im August begonnen wurde. Anschließend folgte der Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde. Hierbei wurde positiv über die kürzlichen Veranstaltungen in der Gemeinde berichtet.

Nächste Woche wird die Straße zwischen Blankensee und Warbende offiziell übergeben

Anschließend ging es um die Kreisstraße 86, welche von Blankensee nach Warbende führt, und in welcher diese Woche letzte Markierungsarbeiten vorgenommen werden, bevor die Straße in der nächsten Woche offiziell übergeben wird. Weitere Themen waren die erstellte Aufstellung von Bauland in der Gemeinde und die in letzter Zeit getätigten Reparaturen. Weiterhin bat der Bürgermeister darum, Aushänge für Veranstaltungen, welche an den Informationstafeln der einzelnen Ortsteile der Gemeinde angebracht werden, nach den Veranstaltungen wieder zeitnah zu entfernen. Auch beim Sportplatz gibt es Neuigkeiten, so wird ein Förderantrag für die Brunnenbohrung vorbereitet. Anschließend stellte der Bürgermeister die Idee vor das Dörphus in eine Art Ärztehaus umzubauen, um Synergien für die Ärzte besser nutzbar zu machen. Die Sitzungen der Gemeindevertretung wären hiervon nicht betroffen, da diese im Pavillon der Schule in Blankensee stattfinden könnten. In der anschließenden Diskussion kam unter anderem die Idee eines Medizinischen Versorgungszentrum auf.

Der Schulleiter berichtete über den Schulanlauf 2019

Nach dem Bericht des Bürgermeisters stellte der Schulleiter der Schule einen Bericht über den Schulanlauf 2019 vor; dieser sei im Gegensatz zum Jahr 2018 sehr positiv verlaufen. Während der Ferien wurde im Schulgebäude selber Ertüchtigungen durchgeführt, sodass Fußböden ausgetauscht, Malerarbeiten vorgenommen und teilweise alte Fenster und Türen gegen neue getauscht wurden. Aktuell besuchen 322 Schüler in 16 Klassen die Schule und werden von 23 Lehrern betreut. Des Weiteren berichtete Herr Djalek über Investitionen in Höhe über 130.000 Euro, welche unter anderem in die IT-Ausstattung der Schule flossen; so verfügt diese nun über zwei Smartboards, neue IT und Tablets. Nach einer kurzen Vorstellung geplanter Veranstaltungen und Termine im Laufe des Schuljahres schloss der Schulleiter den Bericht.

Die Gebührenordnung für die Badestelle in Wanzka wurde beschlossen

Im Anschluss gab es einigen Fragen zum Bericht und danach wurde im nächsten Tagesordnungspunkt über den aktuellen Stand über die geplante Kooperation der Gemeinde Blankensee mit blankensee.net informiert. Hier wird aktuell der Kooperationsvertrag vorbereitet und abgeklärt. Anschließend wurde die neue Hauptsatzung, die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Blankensee, die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Blankensee für das Haushaltsjahr 2019 und die Festlegung für Nutzungsgebühren, bei Veranstaltungen der Badestelle in Wanzka, beschlossen. Nach der beschlossenen Änderung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und den Erlass von Ansprüchen, ging es gegen Ende des öffentlichen Teils der Sitzung um das vorzeitige KFZ-Leasing für die Gemeindearbeiter und eine Bauvoranfrage.

In den folgenden Anfragen der Gemeindevertreter, ging es unter anderem um kleinere Fragen bezüglich Kies auf Volleyballplätzen, defekten Straßenlaternen und den Beschnitt von Hecken an den Radwegen der Gemeinde. Damit wurde der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen und die Sitzung im nicht-öffentlichen Teil fortgesetzt.

Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee

Am Dienstag, dem 24. September 2019, findet die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee, beginnend ab 19 Uhr, im Dörphus in Blankensee statt.

Im Dörphus finden die Sitzungen der Gemeindevertretung statt

Die Tagesordnung zur Sitzung sieht wie folgt aus:

1. Einwohnerfragestunde
2. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2019
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Bericht des Schulleiters über den Schulanlauf 2019
7. Kooperationsvertrag für die Homepage der Gemeinde
8. Beschluss über die Hauptsatzung der Gemeinde Blankensee
9. Beschluss über die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Blankensee
10. Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Blankensee für das Haushaltsjahr 2019
11. Beschluss über die Festlegung von Nutzungsgebühren für die Nutzung der Badestelle in Wanzka
12. Diskussion über eine Gebührenordnung für die Gemeinderäume
13. 1. Satzung über die Änderung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und den Erlaß von Ansprüchen der Gemeinde Blankensee
14. KFZ Leasing für den Gemeindearbeiter
15. Bauanträge
16. Anfragen der Gemeindevertreter
17. Schließen der öffentlichen Sitzung

Nach der Schließung der öffentlichen Sitzung sind noch vier weitere, nicht öffentliche, Themen auf der Tagesordnung angesetzt.

Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee

Am nächsten Dienstag, dem 27. August 2019, findet die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee, beginnend ab 19 Uhr, im Dörphus in Blankensee statt.

Im Dörphus findet die Sitzung statt.

Die Tagesordnung zur Sitzung sieht wie folgt aus:

1. Einwohnerfragestunde
2. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.07.2019
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Beschluss über die Annahme von Geldspenden
7. Beschluss über die Vertretung des Bürgermeisters der Gemeinde Blankensee als Gesellschafter der WVEG Carpin
8. Vorstellung Konzept Wanzkaer Mühle
9. Bauanträge
10. Anfragen der Gemeindevertreter
11. Schließen der öffentlichen Sitzung
12. Grundstücksangelegenheiten
13. Sonstiges

Nach der Schließung der öffentlichen Sitzung sind noch zwei weitere, nicht öffentliche, Themen auf der Tagesordnung angesetzt.

Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee im Juli

Am letzten Dienstag, dem 30. Juli 2019, fand ab 19 Uhr im Dörphus in Blankensee eine Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee statt. Nach der Eröffnung, dem Beschluss der Tagesordnung und der Billigung des Protokolls der letzten Sitzung begann der Bürgermeister Arko Mühlenberg mit seinem Bericht. Er besichtige einige Einrichtungen der Gemeinde, unter anderem die Schule und den Kindergarten in Blankensee und informierte sich über die Gemeinde und ihre Probleme. Daneben stellte er da, dass die Tätigkeit als Bürgermeister entsprechende Zeitaufwände in Anspruch nimmt.

Nach dem Bericht des Bürgermeisters wurde ein Dringlichkeitsbeschlusses des Hauptausschusses der Gemeinde Blankensee vom 16.07.2019 über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2019 bestätigt. Nötig wurde dieser Beschluss, da die Badestege in Wanzka und Blankensee repariert werden mussten. Danach wurden Änderungen an der Hauptsatzung der Gemeinde Blankensee diskutiert und beschlossen. Unter anderem wurde nach einer Diskussion die Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters von 1000 € auf 1500 € monatlich angehoben.

Die überplanmäßige Ausgabe für die Reparatur der Badestege wurde bestätigt

Weiterhin wurde in der Sitzung informiert, das amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde zukünftig nur noch im Internet unter amtneustrelitz-land.de angeboten werden sollen. Eine Veröffentlichung im Strelitzer Echo wird nicht mehr angestrebt, da diese sehr kostenintensiv ist. Eine abschließende Klärung wird hier aktuell vorgenommen.

Anschließend ging es um das weitere Vorgehen bezüglich des Sportplatzes in Blankensee. Dieser soll ausgebaut werden, allerdings müssen hierfür Fördergelder eingeworben werden. Geplant ist unter anderem eine 400-Meter-Kunststoffbahn. Hier wurde auf die Probleme bei der Mittelbeschaffung hingewiesen und die weitere Vorgehensweise besprochen.

Bei den Anfragen der Gemeindevertreter ging es unter anderem um die Auffüllung der Löschteiche in den Ortsteilen der Gemeinde und der Frage nach dem Verteilungsschlüssel einer eingegangenen Spende, welche der Jugendarbeit zugutekommen sollte. Daneben ging es um defekte Laternen und deren Reparatur. Anschließend wurde der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen.

Tagesordnung zur Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee

Während die Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee bereits vor einiger Zeit angekündigt wurde, stand die Tagesordnung bis dato noch nicht fest. Mittlerweile wurde diese nachgereicht.

Im Dörphus findet die Sitzung statt

Die Tagesordnung zur Sitzung sieht wie folgt aus:

1. Einwohnerfragestunde
2. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2019
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Hauptausschusses der Gemeinde Blankensee vom 16.07.2019 über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2019
7. Diskussion und Beratung über die Hauptsatzung der Gemeinde Blankensee
8. Diskussion und Beratung zum Sportplatz der Gemeinde Blankensee
9. Beratung über geplante Investitionen in der Gemeinde Blankensee
10. Bauanträge
11. Anfragen der Gemeindevertreter
12. Schließen der öffentlichen Sitzung
13. Grundstücksangelegenheiten

Stattfinden wird die Sitzung am Dienstag, dem 30. Juli 2019, ab 19 Uhr, im Dörphus in Blankensee.