Sitzung der Gemeindevertretung im Januar

Gestern fand im Gebäude der freiwilligen Feuerwehr in Blankensee die Sitzung der Gemeindevertretung für den Monat Januar statt. Gegen 18:06 Uhr wurde mit der Einwohnerfragestunde begonnen. Seitens der anwesenden Einwohner gab es keine Fragen. Anschließend wurde die Sitzung eröffnet. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit und dem Beschluss der Tagesordnung wurde das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung gebilligt.

Die Sitzung fand in der freiwilligen Feuerwehr in Blankensee statt

Danach folgte der Bericht des Bürgermeisters Arko Mühlenberg. So wurden die Bemühungen für die Förderung der Schule in Blankensee in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium dargestellt und über einen Wasserschaden im Dörphus berichtet. Größere Schäden konnten dort verhindert werden und die Versicherung wurde entsprechend informiert.

Als Nächstes wurde über die mögliche Übernahme eines Werbeträgers der Raiffeisenbank in Blankensee, sowie der möglichen Reparatur der in diesem Werbeträger verbauten Uhr, informiert. Anschließend wurde über die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen blankensee.net und der Gemeinde Blankensee berichtet.

Der Werbeträger der Raiffeisenbank in Blankensee bei Nacht

Nach einer Anfrage zur Ausbaggerung des Dorfteiches in Groß Schönfeld wurden die Kosten hierfür auf 5.000 Euro beziffert. Cornell Reinhold, Mitglied der Gemeindevertretung, wies dann darauf hin, dass die Bereitstellung von Löschwasser eine Pflichtaufgabe der Gemeinde ist und für nicht einsatzfähige Löschwasserentnahmestellen, zu denen der Dorfteich gehört, entsprechende Lösungen gefunden werden müssen. Nach Aussage von Cornell Reinhold sind aktuell sechzig bis siebzig Prozent der Löschwasserentnahmestellen in der Gemeinde nicht einsatzfähig. Es bestand der Konsens hier demnächst eine entsprechende Lösung zu finden.

Kleinere Probleme am Bahnhof wurden in der Sitzung angesprochen

Des Weiteren wurde über Jugendarbeit in der Gemeinde und eine Auktion für Grundstücke in der Nähe des Bahnhofes berichtet. Hier hatte die Gemeinde bis zu einem Gebot von 10.000 € mitgeboten; schlussendlich ging das Grundstück allerdings an einen privaten Käufer. Die Deutsche Bahn wurde über eine defekte Leuchte am Bahnhof informiert, diese wird allerdings nach Auskunft der Deutschen Bahn nicht repariert. Ein entsprechender Auftrag wird erst dann ausgelöst, wenn mehrere Leuchten defekt sind. Weiter informierte der Bürgermeister über Fällungen von Bäumen in der Watzkendorfer Straße in Blankensee.

Anschließend wurde der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 als nächster Tagesordnungspunkt aufgerufen. Das Rechnungsprüfungsamt des Amtes hat den entsprechenden Abschluss geprüft. Für den Abschluss wurde ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk vergeben, was vor allem mit der Nichteinsetzung der Satzung für die Nutzung der Turnhalle begründet wurde. Nach weiteren Erläuterungen und Erklärungen wurde der Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses einstimmig gefasst.

Auch die Tagesordnungspunkte über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2018 und dem Beschluss der Haushaltssatzung wurden einstimmig beschlossen. Im nächsten Tagesordnungspunkt Beschluss über die Festlegung von Nutzungsgebühren wurde nach einiger Diskussion ein Mehrheitsbeschluss gefasst.

Das
Jugend- und Freizeitzentrum Blankensee wurde seitens des Trägers geschlossen

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um den Beschluss über die Finanzierung des Jugendfreizeitzentrums in Blankensee. Hintergrund ist die Schließung des Jugend- und Freizeitzentrum Blankensee seitens des Trägers, der IPSE GmbH Neustrelitz. Die Schließung erfolgte dabei ausdrücklich gegen den Willen der Gemeinde Blankensee. Aufgrund der geschaffenen Tatsachen seitens des Trägers der Einrichtung wurde die anteilmäßige Finanzierung für das Jugend- und Freizeitzentrum Blankensee an die IPSE GmbH Neustrelitz eingestellt.

Anschließend wurde einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2019, sowie dem Beschluss über die Herstellung einer Photovoltaikanlage in der Schule Blankensee und einigen Bauanträgen zugestimmt. Als letzter Punkt vor der Schließung der öffentlichen Sitzung wurden die Anfragen der Gemeindevertreter entgegengenommen. Anschließend wurde die öffentliche Sitzung gegen 19:40 Uhr geschlossen.

Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee

Am Dienstag, dem 28. Januar 2020, findet die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee, beginnend ab 18 Uhr, im Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr in Blankensee statt. Hintergrund für die Lokalität ist der Neujahrsempfang der Gemeinde, welcher anschließend ebenfalls dort stattfindet.

Diesmal findet die Sitzung bei der Freiwilligen Feuerwehr in Blankensee statt

Die Tagesordnung zur Sitzung sieht wie folgt aus:

1. Einwohnerfragestunde
2. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2018
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018
7. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018
8. Beschluss über die Haushaltssatzung 2020/2021 der Gemeinde Blankensee
9. Beschluss über die Festlegung von Nutzungsgebühren
10. Beschluss über die Finanzierung des Jugendfreizeitzentrums in Blankensee
11. Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2019
12. Beschluss über die Herstellung einer Photovoltaikanlage in der Schule Blankensee sowie der Beschluss über die Aufnahme eines neuen Produkt in den Haushalt der Gemeinde Blankensee
13. Bauanträge
14. Anfragen der Gemeindevertreter
15. Schließen der öffentlichen Sitzung

Nach der Schließung der öffentlichen Sitzung sind weitere, nicht öffentliche, Themen auf der Tagesordnung angesetzt.

Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee

Am kommendem Montag, dem 28. Oktober 2019, findet die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee statt. Die Tagesordnung der Sitzung sieht wie folgt aus:

1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
2. Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017
3. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017
4. Feinplanung des Haushaltes 2020/2021
5. Sonstiges

Abweichend von anderen Sitzungen findet diese Sitzung nicht in Blankensee, sondern im Amt Neustrelitz-Land in Neustrelitz statt. Grund hierfür ist das in dieser Sitzung die Haushaltsfeinplanung durchgeführt wird. Die Sitzung beginnt um 14 Uhr im Beratungsraum des Amtes.

Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee im Juli

Am letzten Dienstag, dem 30. Juli 2019, fand ab 19 Uhr im Dörphus in Blankensee eine Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee statt. Nach der Eröffnung, dem Beschluss der Tagesordnung und der Billigung des Protokolls der letzten Sitzung begann der Bürgermeister Arko Mühlenberg mit seinem Bericht. Er besichtige einige Einrichtungen der Gemeinde, unter anderem die Schule und den Kindergarten in Blankensee und informierte sich über die Gemeinde und ihre Probleme. Daneben stellte er da, dass die Tätigkeit als Bürgermeister entsprechende Zeitaufwände in Anspruch nimmt.

Nach dem Bericht des Bürgermeisters wurde ein Dringlichkeitsbeschlusses des Hauptausschusses der Gemeinde Blankensee vom 16.07.2019 über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2019 bestätigt. Nötig wurde dieser Beschluss, da die Badestege in Wanzka und Blankensee repariert werden mussten. Danach wurden Änderungen an der Hauptsatzung der Gemeinde Blankensee diskutiert und beschlossen. Unter anderem wurde nach einer Diskussion die Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters von 1000 € auf 1500 € monatlich angehoben.

Die überplanmäßige Ausgabe für die Reparatur der Badestege wurde bestätigt

Weiterhin wurde in der Sitzung informiert, das amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde zukünftig nur noch im Internet unter amtneustrelitz-land.de angeboten werden sollen. Eine Veröffentlichung im Strelitzer Echo wird nicht mehr angestrebt, da diese sehr kostenintensiv ist. Eine abschließende Klärung wird hier aktuell vorgenommen.

Anschließend ging es um das weitere Vorgehen bezüglich des Sportplatzes in Blankensee. Dieser soll ausgebaut werden, allerdings müssen hierfür Fördergelder eingeworben werden. Geplant ist unter anderem eine 400-Meter-Kunststoffbahn. Hier wurde auf die Probleme bei der Mittelbeschaffung hingewiesen und die weitere Vorgehensweise besprochen.

Bei den Anfragen der Gemeindevertreter ging es unter anderem um die Auffüllung der Löschteiche in den Ortsteilen der Gemeinde und der Frage nach dem Verteilungsschlüssel einer eingegangenen Spende, welche der Jugendarbeit zugutekommen sollte. Daneben ging es um defekte Laternen und deren Reparatur. Anschließend wurde der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen.

Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee

Am Dienstag, dem 25.06.2019 findet um 19:30 Uhr im Dörphus, am Siedlungsring 10 in Blankensee, die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee statt.

Die Sitzung findet im Dörphus statt

Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:

1. Feststellung des ältesten Mitglieds der Gemeindevertretung und Sitzungseröffnung
2. Ernennung des Bürgermeisters (Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung)
3. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung
4. Wahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters der Gemeinde Blankensee
5. Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters der Gemeinde Blankensee
6. Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse der Gemeindevertretung Blankensee
7. Wahl eines weiteren Mitglieds in den Amtsausschuss des Amtes Neustrelitz-Land
8. Beschluss über die Wahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der WVEG Carpin
9. Vertretung der Gemeinde Blankensee im Kommunalen Anteilseignerverband Nordost der E.ON edis AG
10. Beschluss außerplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2019 Pflanzung von 10 Winterlinden
11. Schließen der öffentlichen Sitzung

Bei der konstituierenden Sitzung handelt es sich um die erste Sitzung nach der Wahl der Gemeindevertretung und des Bürgermeisters, welche Ende Mai stattfand.