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Sitzung der Gemeindevertretung im Januar

Gestern fand im Gebäude der freiwilligen Feuerwehr in Blankensee die Sitzung der Gemeindevertretung für den Monat Januar statt. Gegen 18:06 Uhr wurde mit der Einwohnerfragestunde begonnen. Seitens der anwesenden Einwohner gab es keine Fragen. Anschließend wurde die Sitzung eröffnet. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit und dem Beschluss der Tagesordnung wurde das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung gebilligt.

Die Sitzung fand in der freiwilligen Feuerwehr in Blankensee statt

Danach folgte der Bericht des Bürgermeisters Arko Mühlenberg. So wurden die Bemühungen für die Förderung der Schule in Blankensee in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium dargestellt und über einen Wasserschaden im Dörphus berichtet. Größere Schäden konnten dort verhindert werden und die Versicherung wurde entsprechend informiert.

Als Nächstes wurde über die mögliche Übernahme eines Werbeträgers der Raiffeisenbank in Blankensee, sowie der möglichen Reparatur der in diesem Werbeträger verbauten Uhr, informiert. Anschließend wurde über die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen blankensee.net und der Gemeinde Blankensee berichtet.

Der Werbeträger der Raiffeisenbank in Blankensee bei Nacht

Nach einer Anfrage zur Ausbaggerung des Dorfteiches in Groß Schönfeld wurden die Kosten hierfür auf 5.000 Euro beziffert. Cornell Reinhold, Mitglied der Gemeindevertretung, wies dann darauf hin, dass die Bereitstellung von Löschwasser eine Pflichtaufgabe der Gemeinde ist und für nicht einsatzfähige Löschwasserentnahmestellen, zu denen der Dorfteich gehört, entsprechende Lösungen gefunden werden müssen. Nach Aussage von Cornell Reinhold sind aktuell sechzig bis siebzig Prozent der Löschwasserentnahmestellen in der Gemeinde nicht einsatzfähig. Es bestand der Konsens hier demnächst eine entsprechende Lösung zu finden.

Kleinere Probleme am Bahnhof wurden in der Sitzung angesprochen

Des Weiteren wurde über Jugendarbeit in der Gemeinde und eine Auktion für Grundstücke in der Nähe des Bahnhofes berichtet. Hier hatte die Gemeinde bis zu einem Gebot von 10.000 € mitgeboten; schlussendlich ging das Grundstück allerdings an einen privaten Käufer. Die Deutsche Bahn wurde über eine defekte Leuchte am Bahnhof informiert, diese wird allerdings nach Auskunft der Deutschen Bahn nicht repariert. Ein entsprechender Auftrag wird erst dann ausgelöst, wenn mehrere Leuchten defekt sind. Weiter informierte der Bürgermeister über Fällungen von Bäumen in der Watzkendorfer Straße in Blankensee.

Anschließend wurde der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 als nächster Tagesordnungspunkt aufgerufen. Das Rechnungsprüfungsamt des Amtes hat den entsprechenden Abschluss geprüft. Für den Abschluss wurde ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk vergeben, was vor allem mit der Nichteinsetzung der Satzung für die Nutzung der Turnhalle begründet wurde. Nach weiteren Erläuterungen und Erklärungen wurde der Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses einstimmig gefasst.

Auch die Tagesordnungspunkte über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2018 und dem Beschluss der Haushaltssatzung wurden einstimmig beschlossen. Im nächsten Tagesordnungspunkt Beschluss über die Festlegung von Nutzungsgebühren wurde nach einiger Diskussion ein Mehrheitsbeschluss gefasst.

Das
Jugend- und Freizeitzentrum Blankensee wurde seitens des Trägers geschlossen

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um den Beschluss über die Finanzierung des Jugendfreizeitzentrums in Blankensee. Hintergrund ist die Schließung des Jugend- und Freizeitzentrum Blankensee seitens des Trägers, der IPSE GmbH Neustrelitz. Die Schließung erfolgte dabei ausdrücklich gegen den Willen der Gemeinde Blankensee. Aufgrund der geschaffenen Tatsachen seitens des Trägers der Einrichtung wurde die anteilmäßige Finanzierung für das Jugend- und Freizeitzentrum Blankensee an die IPSE GmbH Neustrelitz eingestellt.

Anschließend wurde einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2019, sowie dem Beschluss über die Herstellung einer Photovoltaikanlage in der Schule Blankensee und einigen Bauanträgen zugestimmt. Als letzter Punkt vor der Schließung der öffentlichen Sitzung wurden die Anfragen der Gemeindevertreter entgegengenommen. Anschließend wurde die öffentliche Sitzung gegen 19:40 Uhr geschlossen.

Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee

Am Dienstag, dem 26. November 2019, findet die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee, beginnend ab 19 Uhr, im Dörphus in Blankensee statt.

Die Sitzung findet im Dörphus statt

Die Tagesordnung zur Sitzung sieht wie folgt aus:

1. Einwohnerfragestunde
2. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2019
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Diskussion und Beschluss über den Abschluss eines Kooperationsvertrages zum Aufbau und zur Pflege der Webseite blankensee.net
7. Diskussion und Beschlussfassung über die Gebührenordnung gemeindeeigner Räume und Badestellen
8. Beschluss über die Erstellung eines Beteiligungsberichtes, erstmals zum 31.12.2019
9. Bauanträge
10. Anfragen der Gemeindevertreter
11. Schließen der öffentlichen Sitzung

Nach der Schließung der öffentlichen Sitzung sind weitere, nicht öffentliche, Themen auf der Tagesordnung angesetzt.

Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee

Am kommendem Montag, dem 28. Oktober 2019, findet die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee statt. Die Tagesordnung der Sitzung sieht wie folgt aus:

1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
2. Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017
3. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017
4. Feinplanung des Haushaltes 2020/2021
5. Sonstiges

Abweichend von anderen Sitzungen findet diese Sitzung nicht in Blankensee, sondern im Amt Neustrelitz-Land in Neustrelitz statt. Grund hierfür ist das in dieser Sitzung die Haushaltsfeinplanung durchgeführt wird. Die Sitzung beginnt um 14 Uhr im Beratungsraum des Amtes.

Sitzung der Gemeindevertretung im September

Gestern, am 24. September 2019, fand ab 19 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung für den Monat September statt. Nachdem die Sitzung um kurz nach 19 Uhr begonnen hatte, wurde mit der Einwohnerfragestunde gestartet. Hier wurde einige Fragen zu einem Fragenkatalog gestellt, welche der Wählergemeinschaft der Gemeinde Blankensee übergeben wurde. In diesem Katalog ging es unter anderem um den Zustand einiger Badestellen, die Straßenreinigung, den Anschluss an das Gasnetz und den Ausbau bzw. die Nutzung von schnellem Internet bei den Fragestellern.

Unter anderem ging es in der Einwohnerfragestunde um die Badestellen in der Gemeinde

Nach der Einwohnerfragestunde wurde die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung festgestellt und mit der eigentlichen Sitzung begonnen. Änderungsanträge zur Tagesordnung lagen keine vor, sodass der Tagesordnung folgend mit der Billigung der Niederschrift der letzten Gemeindevertretung im August begonnen wurde. Anschließend folgte der Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde. Hierbei wurde positiv über die kürzlichen Veranstaltungen in der Gemeinde berichtet.

Nächste Woche wird die Straße zwischen Blankensee und Warbende offiziell übergeben

Anschließend ging es um die Kreisstraße 86, welche von Blankensee nach Warbende führt, und in welcher diese Woche letzte Markierungsarbeiten vorgenommen werden, bevor die Straße in der nächsten Woche offiziell übergeben wird. Weitere Themen waren die erstellte Aufstellung von Bauland in der Gemeinde und die in letzter Zeit getätigten Reparaturen. Weiterhin bat der Bürgermeister darum, Aushänge für Veranstaltungen, welche an den Informationstafeln der einzelnen Ortsteile der Gemeinde angebracht werden, nach den Veranstaltungen wieder zeitnah zu entfernen. Auch beim Sportplatz gibt es Neuigkeiten, so wird ein Förderantrag für die Brunnenbohrung vorbereitet. Anschließend stellte der Bürgermeister die Idee vor das Dörphus in eine Art Ärztehaus umzubauen, um Synergien für die Ärzte besser nutzbar zu machen. Die Sitzungen der Gemeindevertretung wären hiervon nicht betroffen, da diese im Pavillon der Schule in Blankensee stattfinden könnten. In der anschließenden Diskussion kam unter anderem die Idee eines Medizinischen Versorgungszentrum auf.

Der Schulleiter berichtete über den Schulanlauf 2019

Nach dem Bericht des Bürgermeisters stellte der Schulleiter der Schule einen Bericht über den Schulanlauf 2019 vor; dieser sei im Gegensatz zum Jahr 2018 sehr positiv verlaufen. Während der Ferien wurde im Schulgebäude selber Ertüchtigungen durchgeführt, sodass Fußböden ausgetauscht, Malerarbeiten vorgenommen und teilweise alte Fenster und Türen gegen neue getauscht wurden. Aktuell besuchen 322 Schüler in 16 Klassen die Schule und werden von 23 Lehrern betreut. Des Weiteren berichtete Herr Djalek über Investitionen in Höhe über 130.000 Euro, welche unter anderem in die IT-Ausstattung der Schule flossen; so verfügt diese nun über zwei Smartboards, neue IT und Tablets. Nach einer kurzen Vorstellung geplanter Veranstaltungen und Termine im Laufe des Schuljahres schloss der Schulleiter den Bericht.

Die Gebührenordnung für die Badestelle in Wanzka wurde beschlossen

Im Anschluss gab es einigen Fragen zum Bericht und danach wurde im nächsten Tagesordnungspunkt über den aktuellen Stand über die geplante Kooperation der Gemeinde Blankensee mit blankensee.net informiert. Hier wird aktuell der Kooperationsvertrag vorbereitet und abgeklärt. Anschließend wurde die neue Hauptsatzung, die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Blankensee, die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Blankensee für das Haushaltsjahr 2019 und die Festlegung für Nutzungsgebühren, bei Veranstaltungen der Badestelle in Wanzka, beschlossen. Nach der beschlossenen Änderung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und den Erlass von Ansprüchen, ging es gegen Ende des öffentlichen Teils der Sitzung um das vorzeitige KFZ-Leasing für die Gemeindearbeiter und eine Bauvoranfrage.

In den folgenden Anfragen der Gemeindevertreter, ging es unter anderem um kleinere Fragen bezüglich Kies auf Volleyballplätzen, defekten Straßenlaternen und den Beschnitt von Hecken an den Radwegen der Gemeinde. Damit wurde der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen und die Sitzung im nicht-öffentlichen Teil fortgesetzt.

Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee im August

Gestern fand, im Dörphus in Blankensee, eine Sitzung der Gemeindevertretung statt. Nachdem es keine Fragen seitens der Einwohner in der Einwohnerfragestunde gab, wurde die Sitzung gegen 19 Uhr eröffnet. Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde das Protokoll der letzten Sitzung, nach einer kleineren redaktionellen Änderung, gebilligt.

Im Anschluss folgte der Bericht des Bürgermeisters. Ein erster Punkt war die Einholung der Zustimmung der Gemeindevertretung zur Schaffung einer allgemeinen Gebührenordnung für die Fremdnutzung bestimmter Einrichtungen der Gemeinde, wie z.B. der Turnhalle, den Badestellen und den Gemeinderäumlichkeiten. Diese Gebührenordnung soll bis Januar 2020 fertiggestellt sein. Aktuell verfügt nur die Turnhalle über eine entsprechende Gebührenordnung für die Fremdnutzung.

Unter anderem ging es um die Schule der Gemeinde

Danach wurde über Pläne berichtet, im Rahmen der nächsten Sitzung, den Schulleiter der regionalen Schule einzuladen, damit dieser der Gemeindevertretung einen Überblick über die Schule und mit ihr verbundenen Themen geben kann.

Auch der Sportplatz war wieder Thema in der Gemeindevertretung. So wurden Gespräche zu weiteren Fördermöglichkeiten geführt und Termine mit dem Landrat Heiko Kärger vereinbart. Daneben stellte Arko Mühlenberg die Idee vor, die Bewässerung des Sportplatzes, welche aktuell knapp 2000 € im Jahr kostet, auf ein neues Fundament zu stellen. Nach einer Anfrage, bei der unteren Naturschutzbehörde, wäre es möglich einen Brunnen zur Bewässerung des Sportplatzes zu bauen. Die Kosten von zirka sechs- bis achttausend Euro, für die Bohrung eines solchen Brunnens, würden sich nach wenigen Jahren, aufgrund der gesparten Wasserkosten, amortisieren. Neben dem offiziellen Antrag zur Genehmigung eines solchen Brunnens müssen die entsprechenden Kosten in die Haushaltsplanung eingebracht werden. Danach folgten weitere Informationen, wie die geplante Solaranlage für die Schule in Blankensee, sowie die Aufstellung neuer Glascontainer in der Gemeinde.

Anschließend ging es um die Außendarstellung der Gemeinde im Internet. Hier stellte Akro Mühlenberg die Idee einer Kooperation zwischen der Gemeinde und blankensee.net vor. Nach einer kurzen Vorstellung der Webseite und einigen Fragen wurde die Ausarbeitung eines Kooperationsvertrages von der Gemeindevertretung befürwortet.

Im Anschluss stellte der Bürgermeister die Idee, den Gemeindearbeitern moderne Fahrzeugen zur Bewältigung ihrer Aufgaben, im Rahmen eines Leasingvertrages, bereitzustellen vor. Nachdem Bericht des Bürgermeisters wurden unter anderem Spenden an die Gemeinde durch die Gemeindevertretung angenommen. Diese waren zweckgebunden für die Ausrichtung des 5. Tag der „Alten Zeiten“, welcher vor einiger Zeit in Watzkendorf stattfand.

Nach einem Beschluss über die Vertretung des Bürgermeisters der Gemeinde Blankensee als Gesellschafter der WVEG Carpin wurde seitens Thomas Degen und dem Architekten Thomas Greier ein Konzept für die Nutzung der Wanzkaer Mühle vorgestellt.

Aktuell verfallen die Reste der Wanzkaer Mühle

Im beschriebenen Konzept ging es um die Schaffung eines Naturerlebnisurlaubsangebotes. Zielgruppe sind Kinder und Familien, sowie ökologisch interessierte Menschen. Im Rahmen einer geplanten Umsetzung soll die vorhandene Bausubstanz erneuert werden und mehrere Ferienhäuser sowie die Möglichkeit zur Durchführung von Schulungen geschaffen werden. Die Gebäude und der Rest sollen hierbei, im Rahmen einer Kreislaufwirtschaft, energieautark funktionieren.

Im Rahmen der geplanten Durchführung des Projektes müssen entsprechende Vorklärungen in Bezug auf benötigte Baugenehmigungen mit dem Kreis durchgeführt werden. Die Gemeindevertretung sicherte ihre Unterstützung für das Projekt zu. Nach der Vorstellung des Konzeptes wurde zu den Anfragen der Gemeindevertreter übergegangen.

Hier ging es unter anderem um die Frage, ob in der Gemeinde noch Bauland vorhanden ist; dies wurde bejaht. Weitere Anfragen betrafen reparaturbedürftige Bordsteine, die Beschilderung von Rad und Wanderwegen, die Feuerwehr und eine eingewachsene Straßenlaterne. Damit schloss die öffentliche Sitzung gegen 20:15 Uhr.