Artikel mit dem Schlagwort ‘Einwohnerfragestunde’

Einwohnerfragestunde am Samstag

Am nächsten Samstag, dem 7. August 2021, lädt der Bürgermeister der Gemeinde, Arko Mühlenberg, zur Einwohnerfragestunde. Aufgrund der Maßnahmen durch die Corona-Pandemie waren entsprechende Anfragen seitens der Einwohner der Gemeinde nur während der Sitzungen der Gemeindevertretung möglich.

Im Pavillon der Schule findet die Einwohnerfragestunde statt

Aus diesem Grund erfolgt die Einladung zu einer separaten Einwohnerfragestunde im Pavillon der regionalen Schule in Blankensee. Während der Fragestunde werden die zukünftigen Vorhaben der Gemeinde vorgestellt und ein Rückblick auf die Arbeit der letzten zwei Jahre präsentiert. Beginn der Veranstaltung ist um 10:30 Uhr.

Zur Teilnahme ist unbedingt zu beachten, dass ein negativer Corona-Test oder ein Impfnachweis vorliegt.

Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee

Am nächsten Dienstag, dem 29.06.2021 findet um 19 Uhr, im Pavillon der Schule in Blankensee, die nächste Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Im Pavillon der Schule findet die Sitzung statt.

Für den öffentlichen Teil werden Besucher im Rahmen des Pavillons mit entsprechendem Abstand platziert. Das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes ist verpflichtend. Die Tagesordnung der Sitzung sieht wie folgt aus:

1. Einwohnerfragestunde
2. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2021
5.Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Beschluss der Satzung über die Nutzung der Schulsporthalle der Gemeinde Blankensee mit dazugehöriger Kalkulation
7. Beschluss über die 3. Änderungssatzung der Gemeinde Blankensee zur Umlegung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbands „Obere Tollense /Obere Havel“
8. Beschluss über die Satzung der Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer in der Gemeinde Blankensee
9. Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung einer Calisthenics-Anlage + Gerätepark
10. Bauanträge
11. Anfragen der Gemeindevertreter
12. Schließen der öffentlichen Sitzung

Nach dem öffentlichen Teil der Sitzung werden einige nicht öffentliche Tagesordnungspunkte besprochen.

Sitzung der Gemeindevertretung im Januar

Gestern fand im Gebäude der freiwilligen Feuerwehr in Blankensee die Sitzung der Gemeindevertretung für den Monat Januar statt. Gegen 18:06 Uhr wurde mit der Einwohnerfragestunde begonnen. Seitens der anwesenden Einwohner gab es keine Fragen. Anschließend wurde die Sitzung eröffnet. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit und dem Beschluss der Tagesordnung wurde das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung gebilligt.

Die Sitzung fand in der freiwilligen Feuerwehr in Blankensee statt

Danach folgte der Bericht des Bürgermeisters Arko Mühlenberg. So wurden die Bemühungen für die Förderung der Schule in Blankensee in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium dargestellt und über einen Wasserschaden im Dörphus berichtet. Größere Schäden konnten dort verhindert werden und die Versicherung wurde entsprechend informiert.

Als Nächstes wurde über die mögliche Übernahme eines Werbeträgers der Raiffeisenbank in Blankensee, sowie der möglichen Reparatur der in diesem Werbeträger verbauten Uhr, informiert. Anschließend wurde über die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen blankensee.net und der Gemeinde Blankensee berichtet.

Der Werbeträger der Raiffeisenbank in Blankensee bei Nacht

Nach einer Anfrage zur Ausbaggerung des Dorfteiches in Groß Schönfeld wurden die Kosten hierfür auf 5.000 Euro beziffert. Cornell Reinhold, Mitglied der Gemeindevertretung, wies dann darauf hin, dass die Bereitstellung von Löschwasser eine Pflichtaufgabe der Gemeinde ist und für nicht einsatzfähige Löschwasserentnahmestellen, zu denen der Dorfteich gehört, entsprechende Lösungen gefunden werden müssen. Nach Aussage von Cornell Reinhold sind aktuell sechzig bis siebzig Prozent der Löschwasserentnahmestellen in der Gemeinde nicht einsatzfähig. Es bestand der Konsens hier demnächst eine entsprechende Lösung zu finden.

Kleinere Probleme am Bahnhof wurden in der Sitzung angesprochen

Des Weiteren wurde über Jugendarbeit in der Gemeinde und eine Auktion für Grundstücke in der Nähe des Bahnhofes berichtet. Hier hatte die Gemeinde bis zu einem Gebot von 10.000 € mitgeboten; schlussendlich ging das Grundstück allerdings an einen privaten Käufer. Die Deutsche Bahn wurde über eine defekte Leuchte am Bahnhof informiert, diese wird allerdings nach Auskunft der Deutschen Bahn nicht repariert. Ein entsprechender Auftrag wird erst dann ausgelöst, wenn mehrere Leuchten defekt sind. Weiter informierte der Bürgermeister über Fällungen von Bäumen in der Watzkendorfer Straße in Blankensee.

Anschließend wurde der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 als nächster Tagesordnungspunkt aufgerufen. Das Rechnungsprüfungsamt des Amtes hat den entsprechenden Abschluss geprüft. Für den Abschluss wurde ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk vergeben, was vor allem mit der Nichteinsetzung der Satzung für die Nutzung der Turnhalle begründet wurde. Nach weiteren Erläuterungen und Erklärungen wurde der Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses einstimmig gefasst.

Auch die Tagesordnungspunkte über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2018 und dem Beschluss der Haushaltssatzung wurden einstimmig beschlossen. Im nächsten Tagesordnungspunkt Beschluss über die Festlegung von Nutzungsgebühren wurde nach einiger Diskussion ein Mehrheitsbeschluss gefasst.

Das
Jugend- und Freizeitzentrum Blankensee wurde seitens des Trägers geschlossen

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um den Beschluss über die Finanzierung des Jugendfreizeitzentrums in Blankensee. Hintergrund ist die Schließung des Jugend- und Freizeitzentrum Blankensee seitens des Trägers, der IPSE GmbH Neustrelitz. Die Schließung erfolgte dabei ausdrücklich gegen den Willen der Gemeinde Blankensee. Aufgrund der geschaffenen Tatsachen seitens des Trägers der Einrichtung wurde die anteilmäßige Finanzierung für das Jugend- und Freizeitzentrum Blankensee an die IPSE GmbH Neustrelitz eingestellt.

Anschließend wurde einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2019, sowie dem Beschluss über die Herstellung einer Photovoltaikanlage in der Schule Blankensee und einigen Bauanträgen zugestimmt. Als letzter Punkt vor der Schließung der öffentlichen Sitzung wurden die Anfragen der Gemeindevertreter entgegengenommen. Anschließend wurde die öffentliche Sitzung gegen 19:40 Uhr geschlossen.

Sitzung der Gemeindevertretung im November

Am gestrigen Dienstag, dem 26. November 2019, fand im Dörphus in Blankensee die Sitzung der Gemeindevertretung für den Monat November statt. Nach der Begrüßung durch den Bürgermeister begann die Einwohnerfragestunde. Hier gab es keine Fragen. Damit wurde im nächsten Tagesordnungspunkt die Sitzung der Gemeindevertretung eröffnet.

Im Dörphus fand die Sitzung statt

Nach der Eröffnung der Sitzung wurden Änderungsanträge zur Tagesordnung gestellt. So wurden unter anderem Tagesordnungspunkte für eine überplanmäßige Ausgabe der Schule, die Schließung der Friedhöfe und die Verwendung übrig gebliebener Mittel in die Tagesordnung aufgenommen. Die neue Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt und die Niederschrift der Sitzung der letzten Sitzung vom 24.09.2019 wurde durch die Gemeindevertretung ebenfalls bestätigt.

Anschließend folgte der Bericht des Bürgermeisters. So wurde über die anstehenden Weihnachtsfeiern, gefällte Bäume in der Watzkendorfer Straße in Blankensee und über eine geplante Ausbaggerung des Dorfteiches in Groß Schönfeld informiert, sowie mitgeteilt das ein Angebot für die Solaranlage der Schule vorliegt.

Neue Mitglieder für den Sportverein Fortuna Blankensee e.V.

Im sportlichen Bereich gab es die stattfindende Auflösung des Vereines Blau-Weiss Blankensee zu verkünden. Die ehemaligen Mitglieder des Vereines werden dem Sportverein Fortuna Blankensee e.V. beitreten, sodass der Verein einige neue Mitglieder erhält.

Nach dem Bericht des Bürgermeisters wurde der eingeschobene Tagesordnungspunkt über die außerordentliche Ausgabe, welche im Zusammenhang mit erhöhten Reinigungskosten in der Schule in Blankensee entstanden ist, aufgerufen. Die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2000 € wurde nach einer Diskussion von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen.

Die Schließung der gemeindeeigenen Friedhöfe war ein Thema auf der Sitzung

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die Schließung gemeindeeigener Friedhöfe, welche für 2020 geplant war, sodass nach einer Liegezeit von zwanzig Jahren die Friedhöfe 2040 geschlossen werden können. Zur Klärung der offenen Fragen wurde Beschluss zur Schließung der Friedhöfe um ein Jahr zurückgestellt.

Kurzfristig wurde festgestellt, das Mittel aus dem Winterdienst übrig geblieben sind und mit diesem Geld aus dem Budget noch Maßnahmen im aktuellen Jahr umgesetzt werden können. Aus diesen Mitteln könnte unter anderem der Heckenschnitt, die Bankettmahd, die Reparatur der Straßenbeleuchtung und die Reparatur von Straßen bestritten werden. Nach kurzer Diskussion wurde die Verwendung der Mittel für diese Zwecke beschlossen.

Der Schulleiter der Schule in Blankensee war als Gast zur Sitzung geladen

Der nächste Tagesordnungspunkt befasste sich mit dem Medienentwicklungsplan der Gemeinde. Nach einer Vorstellung durch den Schulleiter der Schule in Blankensee und anschließender Diskussion wurde der Medienentwicklungsplan der Gemeinde einstimmig beschlossen. Mit diesem verbunden sind weitere Fördergelder, welche in die Digitalisierung der Schule fließen sollen.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde der Kooperationsvertrag zwischen der Webseite blankensee.net und der Gemeinde Blankensee beschlossen. Ein anschließender Beschluss befasste sich mit der Erstellung eines Beteiligungsberichtes der Gemeinde. Anschließend wurden einige Bauanträge diskutiert und genehmigt.

Das Schild zwischen Godenswege und Blankensee

Im letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt folgten die Anfragen der Gemeindevertreter. Hier ging es unter anderem um die Neugestaltung der Wanzkaer Ortseinfahrt und dem Schild zwischen Godenswege und Blankensee. Daneben wurde die Idee eine entsprechende Karte mit Biotopen und sonstigen Schutzgebieten für die Gemeinde diskutiert. Diese könnte unter anderen der schnelleren Bearbeitung von Bauanträgen dienen. Damit schloss der öffentliche Teil der Gemeindevertretung.

Sitzung der Gemeindevertretung im September

Gestern, am 24. September 2019, fand ab 19 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung für den Monat September statt. Nachdem die Sitzung um kurz nach 19 Uhr begonnen hatte, wurde mit der Einwohnerfragestunde gestartet. Hier wurde einige Fragen zu einem Fragenkatalog gestellt, welche der Wählergemeinschaft der Gemeinde Blankensee übergeben wurde. In diesem Katalog ging es unter anderem um den Zustand einiger Badestellen, die Straßenreinigung, den Anschluss an das Gasnetz und den Ausbau bzw. die Nutzung von schnellem Internet bei den Fragestellern.

Unter anderem ging es in der Einwohnerfragestunde um die Badestellen in der Gemeinde

Nach der Einwohnerfragestunde wurde die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung festgestellt und mit der eigentlichen Sitzung begonnen. Änderungsanträge zur Tagesordnung lagen keine vor, sodass der Tagesordnung folgend mit der Billigung der Niederschrift der letzten Gemeindevertretung im August begonnen wurde. Anschließend folgte der Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde. Hierbei wurde positiv über die kürzlichen Veranstaltungen in der Gemeinde berichtet.

Nächste Woche wird die Straße zwischen Blankensee und Warbende offiziell übergeben

Anschließend ging es um die Kreisstraße 86, welche von Blankensee nach Warbende führt, und in welcher diese Woche letzte Markierungsarbeiten vorgenommen werden, bevor die Straße in der nächsten Woche offiziell übergeben wird. Weitere Themen waren die erstellte Aufstellung von Bauland in der Gemeinde und die in letzter Zeit getätigten Reparaturen. Weiterhin bat der Bürgermeister darum, Aushänge für Veranstaltungen, welche an den Informationstafeln der einzelnen Ortsteile der Gemeinde angebracht werden, nach den Veranstaltungen wieder zeitnah zu entfernen. Auch beim Sportplatz gibt es Neuigkeiten, so wird ein Förderantrag für die Brunnenbohrung vorbereitet. Anschließend stellte der Bürgermeister die Idee vor das Dörphus in eine Art Ärztehaus umzubauen, um Synergien für die Ärzte besser nutzbar zu machen. Die Sitzungen der Gemeindevertretung wären hiervon nicht betroffen, da diese im Pavillon der Schule in Blankensee stattfinden könnten. In der anschließenden Diskussion kam unter anderem die Idee eines Medizinischen Versorgungszentrum auf.

Der Schulleiter berichtete über den Schulanlauf 2019

Nach dem Bericht des Bürgermeisters stellte der Schulleiter der Schule einen Bericht über den Schulanlauf 2019 vor; dieser sei im Gegensatz zum Jahr 2018 sehr positiv verlaufen. Während der Ferien wurde im Schulgebäude selber Ertüchtigungen durchgeführt, sodass Fußböden ausgetauscht, Malerarbeiten vorgenommen und teilweise alte Fenster und Türen gegen neue getauscht wurden. Aktuell besuchen 322 Schüler in 16 Klassen die Schule und werden von 23 Lehrern betreut. Des Weiteren berichtete Herr Djalek über Investitionen in Höhe über 130.000 Euro, welche unter anderem in die IT-Ausstattung der Schule flossen; so verfügt diese nun über zwei Smartboards, neue IT und Tablets. Nach einer kurzen Vorstellung geplanter Veranstaltungen und Termine im Laufe des Schuljahres schloss der Schulleiter den Bericht.

Die Gebührenordnung für die Badestelle in Wanzka wurde beschlossen

Im Anschluss gab es einigen Fragen zum Bericht und danach wurde im nächsten Tagesordnungspunkt über den aktuellen Stand über die geplante Kooperation der Gemeinde Blankensee mit blankensee.net informiert. Hier wird aktuell der Kooperationsvertrag vorbereitet und abgeklärt. Anschließend wurde die neue Hauptsatzung, die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Blankensee, die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Blankensee für das Haushaltsjahr 2019 und die Festlegung für Nutzungsgebühren, bei Veranstaltungen der Badestelle in Wanzka, beschlossen. Nach der beschlossenen Änderung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und den Erlass von Ansprüchen, ging es gegen Ende des öffentlichen Teils der Sitzung um das vorzeitige KFZ-Leasing für die Gemeindearbeiter und eine Bauvoranfrage.

In den folgenden Anfragen der Gemeindevertreter, ging es unter anderem um kleinere Fragen bezüglich Kies auf Volleyballplätzen, defekten Straßenlaternen und den Beschnitt von Hecken an den Radwegen der Gemeinde. Damit wurde der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen und die Sitzung im nicht-öffentlichen Teil fortgesetzt.