Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee

Am nächsten Dienstag, dem 25.05.2021 findet um 19 Uhr, im Pavillon der Schule in Blankensee, die nächste Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Im Pavillon der Schule findet die Sitzung statt.

Für den öffentlichen Teil werden Besucher im Rahmen des Pavillons mit entsprechendem Abstand platziert. Das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes ist verpflichtend. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist eine Testung vor einer Teilnahme an der Sitzung wünschenswert. Die Tagesordnung der Sitzung sieht wie folgt aus:

1. Einwohnerfragestunde
2. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2021
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe 2021 für Mehrkosten Baumaßnahme Photovoltaikanlage
7. Beschluss Schullastenausgleich 2021 Regionale Schule mit Grundschule „Am Kirschgarten“ in Blankensee
8. Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe 2021 – Ausstattung Schule Blankensee
9. Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe 2021-Modernisierung Grundschulteil Schule Blankensee
10. Bestätigung Dringlichkeitsbeschluss über eine überplanmäßige Ausgabe 2021 für den Austausch der defekten Rutsche Spielplatz Watzkendorf
11. Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe Unterhaltungskosten Gemeindestraßen
12. Beschluss über eine Außerplanmäßige Ausgabe zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Siedlungsentwicklung für die Gemeinde Blankensee
13. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses zur Änderung der gestalterischen Festsetzungen der Festlegungs- und Abrundungssatzung Rollenhagen
14. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses zur Änderung der gestalterischen Festsetzungen der Festlegungs- und Abrundungssatzung Groß Schönfeld
15. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses zur Änderung der gestalterischen Festlegungs- und Abrundungssatzung Blankensee (Bahnhof)
16. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses zur Änderung der gestalterischen Festlegungs- und Abrundungssatzung Watzkendorf
17. Bauanträge
18. Anfragen der Gemeindevertreter
19. Schließen der öffentlichen Sitzung

Nach dem öffentlichen Teil der Sitzung werden einige nicht öffentliche Tagesordnungspunkte besprochen.

Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee

Am nächsten Dienstag, dem 27.04.2021 findet um 19 Uhr, im Pavillon der Schule in Blankensee, die nächste Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Im Pavillon der Schule findet die Sitzung statt.

Für den öffentlichen Teil werden Besucher im Rahmen des Pavillons mit entsprechendem Abstand platziert. Das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes ist verpflichtend. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist eine Testung vor einer Teilnahme an der Sitzung wünschenswert. Die Tagesordnung der Sitzung sieht wie folgt aus:

1. Einwohnerfragestunde
2. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2021
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Beschluss über eine außerplanmäßige Investition im Haushaltsjahr 2021 – Neubau Sportplatz
7. Beschluss über eine außerplanmäßige Investition im Haushaltsjahr 2021 – Landschaftsmöbel
8. Beschluss über die Erschließungsvereinbarung mit dem Wasserzweckverband Strelitz zum Bebauungsplan „Erweiterung Wohnen am Uferweg“
9. Beantragung von Fördermitteln aus dem Sondervermögen „Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern“
10. Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung von Automatisierten Externen Defibrillatoren für öffentliche Bereiche
11. Bauanträge
12. Anfragen der Gemeindevertreter
13. Schließen der öffentlichen Sitzung

Nach dem öffentlichen Teil der Sitzung werden einige nicht öffentliche Tagesordnungspunkte besprochen.

Neues Fahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde

Die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde verfügt seit einigen Tagen über ein neues Feuerwehrfahrzeug vom Typ TSF-W VARUS. Das Fahrzeug gehört zur Ortswehr Watzkendorf. Es ist 2,35 m breit, bei einer Höhe von 2,90 m und einem zulässigen Gesamtgewicht von unter 7,5 Tonnen. Ende 2019 wurde das entsprechende Fahrzeug beim Hersteller zusammengestellt.

Das neue Fahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr

Das Fahrzeug verfügt über einen Tank der mit bis zu 600 Litern Wasser befüllt werden kann (bei einer theoretischen Kapazität von 750 Litern). Die Löschpumpe ist direkt mit dem Wassertank verbunden und verfügt über eine automatische Wasserzuführungsregulierung. Daneben verfügt das Fahrzeug über vier Steckleiterteile im Aufbau und einen pneumatischen Lichtmast mit 4 LED-Scheinwerfern. Gebaut wurde das Fahrzeug von der Firma Schlingmann.

Grußwort zum Osterfest

Anlässlich der Osterfeiertage, wendet sich der Bürgermeister der Gemeinde Blankensee, mit einem Grußwort an die Einwohner der Gemeinde:

Ich wünsche Ihnen, trotz der Corona bedingten Einschränkungen, ein schönes Osterfest. Bleiben Sie gesund und genießen sie die Feiertage.

Herzlichst, Arko Mühlenberg

Die Osterfeiertage sind in vollem Gange

Aufhebung der tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügung für den Sperrbezirk

Die tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügung, welche im Rahmen des Ausbruchs der Geflügelpest in der Gemeinde erlassen wurde, wurde vom Landkreis aufgehoben. Damit gelten die Regeln für das Beobachtungsgebiet, nun auch im vorherigen Sperrbezirk:

1. Die am 02.03.2021 erlassene Allgemeinverfügung (AZ 39.1.2.19 Sperr. Blankensee) zur Festlegung eines Sperrbezirks um den Ausbruchsbetrieb in Blankensee wird aufgehoben.

2. Für die Gemeinde Blankensee mit den Ortschaften Hasenhof, Tiedtshof, Warbende Ausbau, Friedrichsfelde, Tannenhof, Groß Schönfeld, Rödlin, Wanzka gelten die Anordnungen der am 02.03.2021 erlassenen Allgemeinverfügung für das Beobachtungsgebiet Geflügelpest (AZ 39.1.2.19 Beob. Blankensee) entsprechend.

a) Geflügel ist in geschlossenen Ställen oder in einer Vorrichtung, die aus einer überstehenden, nach oben gegen Einträge gesicherten dichten Abdeckung und mit einer gegen das Eindringen von Wildvögeln gesicherten Seitenbegrenzung bestehen muss (Schutzvorrichtung), zu halten.

b) Sollten Tierhalter ihren Geflügelbestand noch nicht im Veterinäramt gemeldet haben, ist dies unverzüglich nachzuholen. Verendungen sowie Erkrankungen von Geflügel sind ebenfalls unverzüglich mitzuteilen (Telefon: 0395-570873290 oder -579873182).

c) Geflügel oder andere gehaltene Vögel dürfen nicht in oder aus den Beständen verbracht werden.

d) Frisches Fleisch von Geflügel und Federwild, Eier sowie von Geflügel und Federwild stammende sonstige Erzeugnisse und tierische Nebenprodukte von Geflügel dürfen weder in noch aus einem Bestand verbracht werden.

e) Ein- und Ausgänge der Geflügelställe sind gegen unbefugtes Betreten zu sichern.

f) Der Tierhalter hat sicherzustellen, dass an den Ein- und Ausgängen der Ställe oder sonstigen Standorten, in denen Geflügel gehalten wird, Matten oder sonstige saugfähige Bodenauflagen ausgelegt werden und diese mit einem wirksamen Desinfektionsmittel getränkt und stets damit feucht gehalten werden.

g) Die Ställe oder die sonstigen Standorte des Geflügels sind von betriebsfremden Personen nur mit betriebseigener Schutzkleidung oder Einwegschutzkleidung zu betreten und diese Personen haben die Schutz- oder Einwegkleidung nach Verlassen des Stalles oder sonstigen Standorts des Geflügels unverzüglich abzulegen.

h) Die Schutzkleidung ist nach Gebrauch unverzüglich zu reinigen und zu desinfizieren. Einwegschutzkleidung nach Gebrauch unverzüglich unschädlich zu beseitigen.

i) Gehaltene Vögel dürfen nicht für die Aufstockung des Wildvogelbestandes freigelassen werden.

j) Die Durchführung von Geflügelausstellungen, Geflügelmärkten oder Veranstaltungen ähnlicher Art ist verboten.

3. Für die in Nr. 1 und 2 a) – j) benannten Anordnungen wird die sofortige Vollziehung gemäß § 80 Absatz 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung angeordnet.

Die aufgrund der Allgemeinverfügung vom 17.11.2020 angeordnete Aufstallungspflicht für Risikogebiete und Betriebe mit 1000 und mehr gehaltenen Vögeln bleibt von diesen Regelungen unberührt und gilt weiterhin.

Die Verfügung des Landkreises kann hier heruntergeladen werden.