Sitzung der Gemeindevertretung im November

Am gestrigen Dienstag, dem 26. November 2019, fand im Dörphus in Blankensee die Sitzung der Gemeindevertretung für den Monat November statt. Nach der Begrüßung durch den Bürgermeister begann die Einwohnerfragestunde. Hier gab es keine Fragen. Damit wurde im nächsten Tagesordnungspunkt die Sitzung der Gemeindevertretung eröffnet.

Im Dörphus fand die Sitzung statt

Nach der Eröffnung der Sitzung wurden Änderungsanträge zur Tagesordnung gestellt. So wurden unter anderem Tagesordnungspunkte für eine überplanmäßige Ausgabe der Schule, die Schließung der Friedhöfe und die Verwendung übrig gebliebener Mittel in die Tagesordnung aufgenommen. Die neue Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt und die Niederschrift der Sitzung der letzten Sitzung vom 24.09.2019 wurde durch die Gemeindevertretung ebenfalls bestätigt.

Anschließend folgte der Bericht des Bürgermeisters. So wurde über die anstehenden Weihnachtsfeiern, gefällte Bäume in der Watzkendorfer Straße in Blankensee und über eine geplante Ausbaggerung des Dorfteiches in Groß Schönfeld informiert, sowie mitgeteilt das ein Angebot für die Solaranlage der Schule vorliegt.

Neue Mitglieder für den Sportverein Fortuna Blankensee e.V.

Im sportlichen Bereich gab es die stattfindende Auflösung des Vereines Blau-Weiss Blankensee zu verkünden. Die ehemaligen Mitglieder des Vereines werden dem Sportverein Fortuna Blankensee e.V. beitreten, sodass der Verein einige neue Mitglieder erhält.

Nach dem Bericht des Bürgermeisters wurde der eingeschobene Tagesordnungspunkt über die außerordentliche Ausgabe, welche im Zusammenhang mit erhöhten Reinigungskosten in der Schule in Blankensee entstanden ist, aufgerufen. Die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2000 € wurde nach einer Diskussion von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen.

Die Schließung der gemeindeeigenen Friedhöfe war ein Thema auf der Sitzung

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die Schließung gemeindeeigener Friedhöfe, welche für 2020 geplant war, sodass nach einer Liegezeit von zwanzig Jahren die Friedhöfe 2040 geschlossen werden können. Zur Klärung der offenen Fragen wurde Beschluss zur Schließung der Friedhöfe um ein Jahr zurückgestellt.

Kurzfristig wurde festgestellt, das Mittel aus dem Winterdienst übrig geblieben sind und mit diesem Geld aus dem Budget noch Maßnahmen im aktuellen Jahr umgesetzt werden können. Aus diesen Mitteln könnte unter anderem der Heckenschnitt, die Bankettmahd, die Reparatur der Straßenbeleuchtung und die Reparatur von Straßen bestritten werden. Nach kurzer Diskussion wurde die Verwendung der Mittel für diese Zwecke beschlossen.

Der Schulleiter der Schule in Blankensee war als Gast zur Sitzung geladen

Der nächste Tagesordnungspunkt befasste sich mit dem Medienentwicklungsplan der Gemeinde. Nach einer Vorstellung durch den Schulleiter der Schule in Blankensee und anschließender Diskussion wurde der Medienentwicklungsplan der Gemeinde einstimmig beschlossen. Mit diesem verbunden sind weitere Fördergelder, welche in die Digitalisierung der Schule fließen sollen.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde der Kooperationsvertrag zwischen der Webseite blankensee.net und der Gemeinde Blankensee beschlossen. Ein anschließender Beschluss befasste sich mit der Erstellung eines Beteiligungsberichtes der Gemeinde. Anschließend wurden einige Bauanträge diskutiert und genehmigt.

Das Schild zwischen Godenswege und Blankensee

Im letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt folgten die Anfragen der Gemeindevertreter. Hier ging es unter anderem um die Neugestaltung der Wanzkaer Ortseinfahrt und dem Schild zwischen Godenswege und Blankensee. Daneben wurde die Idee eine entsprechende Karte mit Biotopen und sonstigen Schutzgebieten für die Gemeinde diskutiert. Diese könnte unter anderen der schnelleren Bearbeitung von Bauanträgen dienen. Damit schloss der öffentliche Teil der Gemeindevertretung.

Stromabschaltung in Blankensee, Friedrichsfelde und Warbende Ausbau

Am Montag, dem 19. August 2019, wird zwischen 7:45 Uhr und 16:00 Uhr der Strom in Blankensee, Friedrichsfelde und Warbende Ausbau abgeschaltet. Grund für die Abschaltung sind dringende Betriebsarbeiten am Stromnetz, welche von der E.DIS Netz GmbH vorgenommen werden.

In Blankensee, Friedrichsfelde und Warbende Ausbau wird der Strom abgeschaltet

Hierbei wird eine 50 kV-Hochspannungsleitung, welche bei einem Sturm vor knapp zwei Monaten gerissen war, wieder voll instand gesetzt. Bisher wurde die Leitung im Rahmen einer Notreparatur zur Sicherung der Versorgung über den Boden verlegt, was im Zuge der Betriebsarbeiten korrigiert wird.

Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee im Juli

Am letzten Dienstag, dem 30. Juli 2019, fand ab 19 Uhr im Dörphus in Blankensee eine Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee statt. Nach der Eröffnung, dem Beschluss der Tagesordnung und der Billigung des Protokolls der letzten Sitzung begann der Bürgermeister Arko Mühlenberg mit seinem Bericht. Er besichtige einige Einrichtungen der Gemeinde, unter anderem die Schule und den Kindergarten in Blankensee und informierte sich über die Gemeinde und ihre Probleme. Daneben stellte er da, dass die Tätigkeit als Bürgermeister entsprechende Zeitaufwände in Anspruch nimmt.

Nach dem Bericht des Bürgermeisters wurde ein Dringlichkeitsbeschlusses des Hauptausschusses der Gemeinde Blankensee vom 16.07.2019 über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2019 bestätigt. Nötig wurde dieser Beschluss, da die Badestege in Wanzka und Blankensee repariert werden mussten. Danach wurden Änderungen an der Hauptsatzung der Gemeinde Blankensee diskutiert und beschlossen. Unter anderem wurde nach einer Diskussion die Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters von 1000 € auf 1500 € monatlich angehoben.

Die überplanmäßige Ausgabe für die Reparatur der Badestege wurde bestätigt

Weiterhin wurde in der Sitzung informiert, das amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde zukünftig nur noch im Internet unter amtneustrelitz-land.de angeboten werden sollen. Eine Veröffentlichung im Strelitzer Echo wird nicht mehr angestrebt, da diese sehr kostenintensiv ist. Eine abschließende Klärung wird hier aktuell vorgenommen.

Anschließend ging es um das weitere Vorgehen bezüglich des Sportplatzes in Blankensee. Dieser soll ausgebaut werden, allerdings müssen hierfür Fördergelder eingeworben werden. Geplant ist unter anderem eine 400-Meter-Kunststoffbahn. Hier wurde auf die Probleme bei der Mittelbeschaffung hingewiesen und die weitere Vorgehensweise besprochen.

Bei den Anfragen der Gemeindevertreter ging es unter anderem um die Auffüllung der Löschteiche in den Ortsteilen der Gemeinde und der Frage nach dem Verteilungsschlüssel einer eingegangenen Spende, welche der Jugendarbeit zugutekommen sollte. Daneben ging es um defekte Laternen und deren Reparatur. Anschließend wurde der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen.