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Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee

Am nächsten Dienstag, dem 25.05.2021 findet um 19 Uhr, im Pavillon der Schule in Blankensee, die nächste Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Im Pavillon der Schule findet die Sitzung statt.

Für den öffentlichen Teil werden Besucher im Rahmen des Pavillons mit entsprechendem Abstand platziert. Das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes ist verpflichtend. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist eine Testung vor einer Teilnahme an der Sitzung wünschenswert. Die Tagesordnung der Sitzung sieht wie folgt aus:

1. Einwohnerfragestunde
2. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2021
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe 2021 für Mehrkosten Baumaßnahme Photovoltaikanlage
7. Beschluss Schullastenausgleich 2021 Regionale Schule mit Grundschule „Am Kirschgarten“ in Blankensee
8. Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe 2021 – Ausstattung Schule Blankensee
9. Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe 2021-Modernisierung Grundschulteil Schule Blankensee
10. Bestätigung Dringlichkeitsbeschluss über eine überplanmäßige Ausgabe 2021 für den Austausch der defekten Rutsche Spielplatz Watzkendorf
11. Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe Unterhaltungskosten Gemeindestraßen
12. Beschluss über eine Außerplanmäßige Ausgabe zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Siedlungsentwicklung für die Gemeinde Blankensee
13. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses zur Änderung der gestalterischen Festsetzungen der Festlegungs- und Abrundungssatzung Rollenhagen
14. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses zur Änderung der gestalterischen Festsetzungen der Festlegungs- und Abrundungssatzung Groß Schönfeld
15. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses zur Änderung der gestalterischen Festlegungs- und Abrundungssatzung Blankensee (Bahnhof)
16. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses zur Änderung der gestalterischen Festlegungs- und Abrundungssatzung Watzkendorf
17. Bauanträge
18. Anfragen der Gemeindevertreter
19. Schließen der öffentlichen Sitzung

Nach dem öffentlichen Teil der Sitzung werden einige nicht öffentliche Tagesordnungspunkte besprochen.

Sitzung der Gemeindevertretung im November

Am gestrigen Dienstag, dem 26. November 2019, fand im Dörphus in Blankensee die Sitzung der Gemeindevertretung für den Monat November statt. Nach der Begrüßung durch den Bürgermeister begann die Einwohnerfragestunde. Hier gab es keine Fragen. Damit wurde im nächsten Tagesordnungspunkt die Sitzung der Gemeindevertretung eröffnet.

Im Dörphus fand die Sitzung statt

Nach der Eröffnung der Sitzung wurden Änderungsanträge zur Tagesordnung gestellt. So wurden unter anderem Tagesordnungspunkte für eine überplanmäßige Ausgabe der Schule, die Schließung der Friedhöfe und die Verwendung übrig gebliebener Mittel in die Tagesordnung aufgenommen. Die neue Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt und die Niederschrift der Sitzung der letzten Sitzung vom 24.09.2019 wurde durch die Gemeindevertretung ebenfalls bestätigt.

Anschließend folgte der Bericht des Bürgermeisters. So wurde über die anstehenden Weihnachtsfeiern, gefällte Bäume in der Watzkendorfer Straße in Blankensee und über eine geplante Ausbaggerung des Dorfteiches in Groß Schönfeld informiert, sowie mitgeteilt das ein Angebot für die Solaranlage der Schule vorliegt.

Neue Mitglieder für den Sportverein Fortuna Blankensee e.V.

Im sportlichen Bereich gab es die stattfindende Auflösung des Vereines Blau-Weiss Blankensee zu verkünden. Die ehemaligen Mitglieder des Vereines werden dem Sportverein Fortuna Blankensee e.V. beitreten, sodass der Verein einige neue Mitglieder erhält.

Nach dem Bericht des Bürgermeisters wurde der eingeschobene Tagesordnungspunkt über die außerordentliche Ausgabe, welche im Zusammenhang mit erhöhten Reinigungskosten in der Schule in Blankensee entstanden ist, aufgerufen. Die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2000 € wurde nach einer Diskussion von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen.

Die Schließung der gemeindeeigenen Friedhöfe war ein Thema auf der Sitzung

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die Schließung gemeindeeigener Friedhöfe, welche für 2020 geplant war, sodass nach einer Liegezeit von zwanzig Jahren die Friedhöfe 2040 geschlossen werden können. Zur Klärung der offenen Fragen wurde Beschluss zur Schließung der Friedhöfe um ein Jahr zurückgestellt.

Kurzfristig wurde festgestellt, das Mittel aus dem Winterdienst übrig geblieben sind und mit diesem Geld aus dem Budget noch Maßnahmen im aktuellen Jahr umgesetzt werden können. Aus diesen Mitteln könnte unter anderem der Heckenschnitt, die Bankettmahd, die Reparatur der Straßenbeleuchtung und die Reparatur von Straßen bestritten werden. Nach kurzer Diskussion wurde die Verwendung der Mittel für diese Zwecke beschlossen.

Der Schulleiter der Schule in Blankensee war als Gast zur Sitzung geladen

Der nächste Tagesordnungspunkt befasste sich mit dem Medienentwicklungsplan der Gemeinde. Nach einer Vorstellung durch den Schulleiter der Schule in Blankensee und anschließender Diskussion wurde der Medienentwicklungsplan der Gemeinde einstimmig beschlossen. Mit diesem verbunden sind weitere Fördergelder, welche in die Digitalisierung der Schule fließen sollen.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde der Kooperationsvertrag zwischen der Webseite blankensee.net und der Gemeinde Blankensee beschlossen. Ein anschließender Beschluss befasste sich mit der Erstellung eines Beteiligungsberichtes der Gemeinde. Anschließend wurden einige Bauanträge diskutiert und genehmigt.

Das Schild zwischen Godenswege und Blankensee

Im letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt folgten die Anfragen der Gemeindevertreter. Hier ging es unter anderem um die Neugestaltung der Wanzkaer Ortseinfahrt und dem Schild zwischen Godenswege und Blankensee. Daneben wurde die Idee eine entsprechende Karte mit Biotopen und sonstigen Schutzgebieten für die Gemeinde diskutiert. Diese könnte unter anderen der schnelleren Bearbeitung von Bauanträgen dienen. Damit schloss der öffentliche Teil der Gemeindevertretung.