Sitzung der Gemeindevertretung

Am nächsten Dienstag, dem 31.01.2023 findet um 18 Uhr, im Pavillon der Schule in Blankensee, die nächste Sitzung der Gemeindevertretung unter Mitwirkung des Bürgermeisters statt.

Im Pavillon der Schule findet die Sitzung statt

Die Tagesordnung der Sitzung sieht wie folgt aus:

1. Einwohnerfragestunde
2. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.11.2022
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Beteiligungsbericht 2021 – Kenntnisnahme
7. Erteilung einer Dauerdienstreisegenehmigung für den Bürgermeister und den 1. Stellvertreter
8. Beschluss zur Mittelübertragung aus dem Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023
9. Beschluss Mittelübertragung aus Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023
10. Beschluss Mittelübertragung aus Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023 weitere Instandhaltungsgelder
11. Beschluss über die Zuschlagsvergabe und Beauftragung für die Rahmenvereinbarung Straßenunterhaltung
12. Sonstiges
14. Anfragen der Gemeindevertreter
15. Schließen der öffentlichen Sitzung

Nach dem öffentlichen Teil der Sitzung werden einige nicht öffentliche Tagesordnungspunkte besprochen.

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