Sitzung der Gemeindevertretung

An diesem Dienstag, dem 26.11.2024, findet um 19 Uhr im Pavillon der Schule in Blankensee, die nächste Sitzung der Gemeindevertretung unter Mitwirkung des Bürgermeisters statt.

Im Pavillon der Schule findet die Sitzung statt

Die Tagesordnung der Sitzung sieht wie folgt aus:

1. Einwohnerfragestunde
2. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2024
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021
7. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021
8. Beschluss über eine Überplanmäßige Ausgabe zur Baumaßnahme OD Blankensee L 34
9. Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe 2024 – Kauf von Büromöbeln Bürgermeisterbüro
10. Beschluss über die Gewährung des Zuschussantrages 2024 SV Fortuna Blankensee e. V.
11. Beschluss der Gemeindevertretung Blankensee zur Übertragung der Aufgaben im Rahmen der Anlagenrichtlinie auf das Amt Neustrelitz Land
12. Beschluss über die Satzung der Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer in der Gemeinde Blankensee
13. Beschluss über die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Blankensee
14. Beschluss über Kündigung Reinigungsleistungen Regionale Schule mit Grundschule „Am Kirschgarten“ Blankensee
15. Beschluss der Satzung über den Kostenersatz über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Blankensee (Feuerwehrgebührensatzung)
16. Auslegungsbeschluss B-Plan „Biogasanlage Wanzka“ der Gemeinde Blankensee.
17. Beschluss zur Durchführung der Baumaßnahme Grundschulhof sowie zur Einleitung des Vergabeverfahrens
18. Beschluss zur Vorfinanzierung und vorzeitigem Baubeginn der Baumaßnahme Grundschulhof ohne verbindliche Förderzusage
19. Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe Regenwasserzisterne Schule Blankensee und die Einleitung eines Vergabeverfahrens
20. Erteilung einer Dauerdienstreisegenehmigung für den Bürgermeister und den 1. Stellvertreter
21. Bauanträge
22. Anfragen der Gemeindevertreter
23. Sonstiges
24. Schließen der öffentlichen Sitzung

Nach dem öffentlichen Teil der Sitzung werden einige nicht öffentliche Tagesordnungspunkte besprochen.

Sitzung der Gemeindevertretung

Am nächsten Dienstag, dem 31.01.2023 findet um 18 Uhr, im Pavillon der Schule in Blankensee, die nächste Sitzung der Gemeindevertretung unter Mitwirkung des Bürgermeisters statt.

Im Pavillon der Schule findet die Sitzung statt

Die Tagesordnung der Sitzung sieht wie folgt aus:

1. Einwohnerfragestunde
2. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.11.2022
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Beteiligungsbericht 2021 – Kenntnisnahme
7. Erteilung einer Dauerdienstreisegenehmigung für den Bürgermeister und den 1. Stellvertreter
8. Beschluss zur Mittelübertragung aus dem Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023
9. Beschluss Mittelübertragung aus Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023
10. Beschluss Mittelübertragung aus Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023 weitere Instandhaltungsgelder
11. Beschluss über die Zuschlagsvergabe und Beauftragung für die Rahmenvereinbarung Straßenunterhaltung
12. Sonstiges
14. Anfragen der Gemeindevertreter
15. Schließen der öffentlichen Sitzung

Nach dem öffentlichen Teil der Sitzung werden einige nicht öffentliche Tagesordnungspunkte besprochen.