Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee

Am Dienstag, dem 24. September 2019, findet die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee, beginnend ab 19 Uhr, im Dörphus in Blankensee statt.

Im Dörphus finden die Sitzungen der Gemeindevertretung statt

Die Tagesordnung zur Sitzung sieht wie folgt aus:

1. Einwohnerfragestunde
2. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2019
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Bericht des Schulleiters über den Schulanlauf 2019
7. Kooperationsvertrag für die Homepage der Gemeinde
8. Beschluss über die Hauptsatzung der Gemeinde Blankensee
9. Beschluss über die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Blankensee
10. Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Blankensee für das Haushaltsjahr 2019
11. Beschluss über die Festlegung von Nutzungsgebühren für die Nutzung der Badestelle in Wanzka
12. Diskussion über eine Gebührenordnung für die Gemeinderäume
13. 1. Satzung über die Änderung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und den Erlaß von Ansprüchen der Gemeinde Blankensee
14. KFZ Leasing für den Gemeindearbeiter
15. Bauanträge
16. Anfragen der Gemeindevertreter
17. Schließen der öffentlichen Sitzung

Nach der Schließung der öffentlichen Sitzung sind noch vier weitere, nicht öffentliche, Themen auf der Tagesordnung angesetzt.

Sitzung der Gemeindevertretung Blankensee im August

Gestern fand, im Dörphus in Blankensee, eine Sitzung der Gemeindevertretung statt. Nachdem es keine Fragen seitens der Einwohner in der Einwohnerfragestunde gab, wurde die Sitzung gegen 19 Uhr eröffnet. Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde das Protokoll der letzten Sitzung, nach einer kleineren redaktionellen Änderung, gebilligt.

Im Anschluss folgte der Bericht des Bürgermeisters. Ein erster Punkt war die Einholung der Zustimmung der Gemeindevertretung zur Schaffung einer allgemeinen Gebührenordnung für die Fremdnutzung bestimmter Einrichtungen der Gemeinde, wie z.B. der Turnhalle, den Badestellen und den Gemeinderäumlichkeiten. Diese Gebührenordnung soll bis Januar 2020 fertiggestellt sein. Aktuell verfügt nur die Turnhalle über eine entsprechende Gebührenordnung für die Fremdnutzung.

Unter anderem ging es um die Schule der Gemeinde

Danach wurde über Pläne berichtet, im Rahmen der nächsten Sitzung, den Schulleiter der regionalen Schule einzuladen, damit dieser der Gemeindevertretung einen Überblick über die Schule und mit ihr verbundenen Themen geben kann.

Auch der Sportplatz war wieder Thema in der Gemeindevertretung. So wurden Gespräche zu weiteren Fördermöglichkeiten geführt und Termine mit dem Landrat Heiko Kärger vereinbart. Daneben stellte Arko Mühlenberg die Idee vor, die Bewässerung des Sportplatzes, welche aktuell knapp 2000 € im Jahr kostet, auf ein neues Fundament zu stellen. Nach einer Anfrage, bei der unteren Naturschutzbehörde, wäre es möglich einen Brunnen zur Bewässerung des Sportplatzes zu bauen. Die Kosten von zirka sechs- bis achttausend Euro, für die Bohrung eines solchen Brunnens, würden sich nach wenigen Jahren, aufgrund der gesparten Wasserkosten, amortisieren. Neben dem offiziellen Antrag zur Genehmigung eines solchen Brunnens müssen die entsprechenden Kosten in die Haushaltsplanung eingebracht werden. Danach folgten weitere Informationen, wie die geplante Solaranlage für die Schule in Blankensee, sowie die Aufstellung neuer Glascontainer in der Gemeinde.

Anschließend ging es um die Außendarstellung der Gemeinde im Internet. Hier stellte Akro Mühlenberg die Idee einer Kooperation zwischen der Gemeinde und blankensee.net vor. Nach einer kurzen Vorstellung der Webseite und einigen Fragen wurde die Ausarbeitung eines Kooperationsvertrages von der Gemeindevertretung befürwortet.

Im Anschluss stellte der Bürgermeister die Idee, den Gemeindearbeitern moderne Fahrzeugen zur Bewältigung ihrer Aufgaben, im Rahmen eines Leasingvertrages, bereitzustellen vor. Nachdem Bericht des Bürgermeisters wurden unter anderem Spenden an die Gemeinde durch die Gemeindevertretung angenommen. Diese waren zweckgebunden für die Ausrichtung des 5. Tag der „Alten Zeiten“, welcher vor einiger Zeit in Watzkendorf stattfand.

Nach einem Beschluss über die Vertretung des Bürgermeisters der Gemeinde Blankensee als Gesellschafter der WVEG Carpin wurde seitens Thomas Degen und dem Architekten Thomas Greier ein Konzept für die Nutzung der Wanzkaer Mühle vorgestellt.

Aktuell verfallen die Reste der Wanzkaer Mühle

Im beschriebenen Konzept ging es um die Schaffung eines Naturerlebnisurlaubsangebotes. Zielgruppe sind Kinder und Familien, sowie ökologisch interessierte Menschen. Im Rahmen einer geplanten Umsetzung soll die vorhandene Bausubstanz erneuert werden und mehrere Ferienhäuser sowie die Möglichkeit zur Durchführung von Schulungen geschaffen werden. Die Gebäude und der Rest sollen hierbei, im Rahmen einer Kreislaufwirtschaft, energieautark funktionieren.

Im Rahmen der geplanten Durchführung des Projektes müssen entsprechende Vorklärungen in Bezug auf benötigte Baugenehmigungen mit dem Kreis durchgeführt werden. Die Gemeindevertretung sicherte ihre Unterstützung für das Projekt zu. Nach der Vorstellung des Konzeptes wurde zu den Anfragen der Gemeindevertreter übergegangen.

Hier ging es unter anderem um die Frage, ob in der Gemeinde noch Bauland vorhanden ist; dies wurde bejaht. Weitere Anfragen betrafen reparaturbedürftige Bordsteine, die Beschilderung von Rad und Wanderwegen, die Feuerwehr und eine eingewachsene Straßenlaterne. Damit schloss die öffentliche Sitzung gegen 20:15 Uhr.